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Globale Bildung im Bündnis für Eine Welt

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Walther Schütz

Glokale Werkstatt

... wird vom Bündnis für Eine Welt/ÖIE betreut. Es geht hier weniger um perfekt ausformulierte Artikel, sondern es sollen neue Entwicklungen, Ideen, ... angeregt, hinterfragt und angedacht werden können. Beiträge zur globalen Sackgasse und emanzipatorischen Auswegen daraus bitte an: buendnis.oeie@aon.at

Zuletzt erschienen:

2007-01-30: Crash
2007-01-23: Der Staat - das unbekannte Wesen
2007-01-16: Bedürfnisse und die Welt der Waren
2006-12-26: Die WTO als Verkörperung von Liberalisierung
2006-12-16: Was ist überhaupt Globalisierung - Teil 1

Sämtliche Beiträge

2006-12-26

Die WTO als Verkörperung von Liberalisierung

Materialien zu einer beinahe unbekannten Einrichtung

Zentrale politische Instanz im Rahmen der Globalisierung ist die Welthandelsorganisation WTO. Die WTO beruht auf drei Säulen:

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1. Das GATT (General Agreement on Tariffs and Trade: Handel mit Autos, ..., hier herein fällt aber auch das heiß umstrittene Agrarabkommen)

2. Das GATS (Dienstleistungen, öffentliche Daseinsvorsorge). Näheres siehe r www.stoppgats.at

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3. Das TRIPS: Abkommen über geistiges Eigentum, das im Kern die Ausdehnung des US-amerikanischen Patentrechtes auf die ganze Welt ist. Negative Effekte dieses Vertragswerkes sind u.a. Biopiraterie (z.B. werden Naturheilverfahren aus Ländern des Südens patentiert und dann den dortigen Menschen etwa in Form von Medikamenten teuer zurück verkauft), Patentierung von Saatgut (damit verbunden Einschränkung des Rechts der Landwirte auf Kreuzung und Weiterverwendung des Saatgutes) und extrem hohe Gewinnspannen auf Medikamente. So sind die Medikamentenpreise in Pakistan, das dem TRIPS voll beigetreten ist, um ein vielfaches höher als in Indien mit seinen auf Nachbau beruhenden Pharmazeutika. Dazu mehr im Beitrag r Wenn geistiges Eigentum mordet.

Grundlage der WTO ist die Liberalisierung (im Beitrag Wie wird Globalisierung durchgesetzt? beschriebenen Sinn). Dies kommt klar bei den verwendeten Schlüsselbegriffen zum Ausdruck: Nichtdiskriminierung und offene Märkte. Wie beim Begriff „liberal“ hat man dem Begriff „Nichtdiskriminierung“ gegenüber positive Assoziationen, denn wer ist schon für Diskriminierung? GATT und GATS haben als Kern den Abbau von tarifären (Zölle) und nichttarifären Handelshemmnissen (mengenmäßige Beschränkungen, Vorschriften hinsichtlich Qualität bzw. bestimmter Beschaffenheit von Waren, Subventionen...).

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Und wie ebenfalls in Wie wird Globalisierung durchgesetzt? als Merkmal von Liberalisierung beschrieben sind in den WTO-Abkommen die Tendenz zu Ausweitung und Unumkehrbarkeit festgelegt: Wie in einer Fischreuse (ein Korb mit nach innen gerichteten Spießen, der Fisch kann hinein, aber nicht mehr heraus) ist nur die Entwicklung auf mehr Liberalisierung in immer mehr Bereichen vorgesehen, die Abwehr einzelner Liberalisierungsvorstöße ist immer nur ein befristeter Erfolg. Dies lässt sich gut am Beispiel des Dienstleistungsabkommen GATS zeigen - siehe Grafik!

Und WTO-Recht steht – wenn ihm einmal zugestimmt worden ist - über den jeweiligen Verfassungen: Die Nichtbehinderung des Freihandels wird zum übergeordneten Verfassungsprinzip, dem sich die gesamte nationale Gesetzgebung unterordnen muss!

Resümee: Oft wird die These aufgestellt, wonach Globalisierung nur eine böse Propaganda der Neoliberalen sei, mit der reaktionäre Politik durchgesetzt werden soll! Diese These ist falsch, denn sie geht von einer falschen Gegensätzlichkeit von Staat und Wirtschaft aus, Politik und Ökonomie sind schlichtweg nicht auseinander zu denken, sie sind 2 Seiten einer Medaille.

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Weitere Informationen zum Thema WTO finden sich unter anderem hier auf www.attac.at!

Weitere Aspekte des Themas Globalisierung

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Sämtliche Beiträge:

2007-01-30: Crash
2007-01-23: Der Staat - das unbekannte Wesen
2007-01-16: Bedürfnisse und die Welt der Waren
2006-12-26: Die WTO als Verkörperung von Liberalisierung
2006-12-16: Was ist überhaupt Globalisierung - Teil 1
2006-12-13: Zur Arbeit
2006-12-01: Zum Vorwurf des Determinismus
2006-11-13: Kriterien für eine zukunftsfähige Entwicklung
2006-11-09: Das erkenntnisleitende Interesse
2006-11-03: Ein erster Blick auf die Welt
2006-10-31: Lehrveranstaltung Entwicklungspolitik in Zeiten der Globalisierung
2006-09-29: Neue Fairness braucht das Land????
2006-08-17: Für eine Zuspitzung des Arbeitsbegriffes
2006-03-30: Wiener Erklärung für ein gentechnikfreies Europa
2006-03-01: Ethno-Konflikte
2005-11-07: Der Global Marshall Plan
2005-10-31: Die Millennium Development Goals
2005-10-21: Aktion gegen EU-Dienstleistungsrichtlinie
2005-10-20: Hilfe für Pakistan
2005-10-04: Achtung, Bolkesteinhammer!
2005-09-24: Klimaschutz: Kyoto für Kojoten
2005-09-19: Europäischer Widerstand formiert sich
2005-09-17: Konzentration in der Saatgut-Industrie 2005
2005-09-12: Nur freie Lizenzen garantieren freie Informations-Infrastruktur
2005-04-27: Volksabstimmung über EU-Verfassung auch in Österreich!
2005-04-01: Darwins Nightmare
2005-03-01: Gen - (ie) - streiche
2005-02-27: Würden Sie sich patentieren lassen?
2005-02-25: Chancengleichheit & Gerechtigkeit als Falle für rosa und grünliche Politiker/-innen!
2005-02-24: Gentechnik für Klimaschutz???
2005-02-24: Der Griff nach dem Leben
2005-02-21: Microsoft: Umverteilung durch Privateigentum an Wissen
2005-01-14: Wenn geistiges Eigentum mordet
2005-01-11: Offener Brief: Stille Nacht – Heilige Nacht: Privateigentum?
2004-11-11: Soll an Europas Wesen die Welt genesen?
2004-10-22: Der Wettlauf von Hase und Igel
2004-10-14: Was tun? - Den Kampfhund bändigen
2004-10-11: Sieger sehen anders aus – Konsequenzen der Globalisierung Teil 4
2004-09-20: Globalisierung und ihre materiellen Voraussetzungen – Teil 3
2004-09-17: Wie wird Globalisierung durchgesetzt? - Teil 2
2004-09-14: Was ist überhaupt Globalisierung - Teil 1
2004-09-13: Global Days of Action gegen die WTO und für Ernährungssouveränität
2004-06-21: Gentech 4: Wirtschaft im Dienst des Lebens???
2004-06-14: Gentech 3: Über die Verbreitung gentechnisch veränderter Organismen in der Landwirtschaft
2004-06-08: Gentech 2: Zu Risiken und Nebenwirkungen ...
2004-06-01: Gentechnik durchgeboxt - 1. Teil von 4
2004-05-19: EU-Verfassung: Alles paletti ????
2004-05-10: Bildung als Ware?
2004-05-03: EU-Osterweiterung: Entwicklungschance, neokoloniales Projekt oder was?
2004-04-27: Manifest der glücklichen Arbeitslosen
2004-04-16: Geänderte Sendezeit: Diktatur des Eigentums - Radiosendungen
2004-04-05: Ergänzung zur ANTI-TRANSIT-AKTION am Montag
2004-03-30: GLOBALISIERUNGS-NEWS
2004-03-26: PENSIONEN UND DIE BÖRSEN
2004-03-26: Delegitimieren statt mitmachen!
2004-03-22: Zentrum - Peripherie

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ZUM NACHLESEN

Dienstag, 18. Juni 2019
r Die letzten hundert Jahre
Thekenlesung und Buchpräsentation von und mit Ludwig Roman Fleischer
tio pepe, Kaiser-Josef-Platz 3, 9500 Villach

Dienstag, 9. April 2019
r Elsie Slonim – Meine ersten 100 Jahre

Mit der Kamera auf Spurensuche zwischen Kaiser Franz Josef, dem Holocaust und der Sperrzone auf Zypern.
Ab 18:30 Volxküche


Begegnungszentrum Kreml, Ludwig Walter Straße 29, Villach

Freitag, 7. Dezember 2018
r Bad Weihnachten
Thekenlesung von und mit Ludwig Roman Fleischer
tio pepe, Kaiser-Josef-Platz 3, 9500 Villach

Freitag, 23. November 2018
r SWANGAR
Ausstellungseröffnung, Lesung und Buchpräsentation von Doris Libiseller, Klaus Hollauf und Hans D. Smoliner
Cafe Sternweiss, St. Paul im Lavanttal

Freitag, 13. April 2018
r (Neo)Kolonialismus und Widerstand in Afrika am Beispiel Burkina Fasos, Buchpräsentation mit Günther Lanier
Katholische Hochschulgemeinde Klagenfurt, Nautilusweg 11, 9020 Klagenfurt

Dienstag, 13. März 2018
r Grundeinkommen für alle?! Das bedingungslose garantierte Grundeinkommen und die Zukunft der Erwerbsarbeit. mit Karl Reitter
Begegnungszentrum im Kreml, Ludwig Walther Straße 29, 9500 Villach

Donnerstag, 1. März 2018
r Tagung:#GLEICHBERECHTIGUNG; 01.März bie 03.März, Europahaus Klagenfurt
Europahaus Klagenfurt, 1. Stock, Reitschulgasse 4, 9010 Klagenfurt

Freitag, 20. Oktober 2017
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Offene Diskussion über Beiträge von Walther Schütz et al. aus dem Jahre 2003 bis 2004
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Samstag, 23. September 2017
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