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ATTAC-Kärnten
Hermann Dworczak

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2011-08-17

Spannende Newtwork Academy in Freiburg

Von 9. bis 14. August fand in Freiburg im Breisgau die European Network Academy (europäische Sommerakademie von Attac) statt. Rund 1300 Menschen nahmen daran teil – vor allem AktivistInnen aus sozialen Bewegungen und Linke.

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ATTAC-Aufruf

Ein prägendes Thema der ENA (European Network Academy) waren die Schuldenkrisen in Europa. Für den 15. Oktober verabredete das europäische Attac-Netzwerk einen Aktionstag gegen die aktuelle Kürzungs- und Privatisierungspolitik. Zusätzlich sind Demonstrationen nach Brüssel geplant. „Wir streiten für ein solidarisches Europa. Statt Sozialabbau und Ausverkauf von öffentlichem Eigentum brauchen wir eine Umverteilung des Reichtums und eine Erhöhung staatlicher Einnahmen“, sagt Detlev von Larcher von Attac Deutschland. Vermögen, Unternehmen und Banken müssten endlich angemessen besteuert, Steueroasen geschlossen werden. Staatschulden seien in einem transparenten zivilgesellschaftlichen Verfahren zu überprüfen; illegitime Schulden abzuerkennen.

Attac mobilisiert auch zu den G20-Protesten im Herbst in Frankreich. Mit einer Gegenkonferenz, Demons und Aktionen werden Globalisierungskritiker vom 1. bis 4. November in Nizza ihren Widerstand gegen die neoliberale Krisenpolitik zum Ausdruck bringen. Mit einem Bankentribunal im Vorfeld wird Attac Frankreich die negative Rolle der Banken beleuchten.

Es gab ein dichtgedrängtes Proramm mit einer Fülle von Seminaren, Worshops und Debatten. Aus der Fülle der Veranstaltungen möchte ich nur einige wenige highlights herausgreifen. Donnerstag am Abend gab es ein von Hugo Braun moderiertes Streitgespräch zwischen Alessandra Mecozzi (FIOM/ CGIL) statt, Alexandra Strickner (Attac Österreich), Cristina Asensi (Spanien M15 – also die "indignados") und Ulrich Brand statt.

Sichtbar wurde die Breite der Initiativen, neuen Bewegungen und deren kreative Vorschläge. Klar wurde jedoch auch, dass „Bewegung“ allein noch nicht grundsätzliche Veränderung bedeutet. In Spanien etwa hatte und hat die Bewegung riesiges Ausmaß. Bei den Kommunalwahlen allerdings räumten die Konservativen ab. Eine Entwicklung, die es tief zu reflektieren gilt: verständlich ist der „Ekel“ vor der offiziellen Politik, was aber nicht bedeuten kann, die allgemeine politische Situation oder auch das bürgerliche Parlament schlicht zu „ignorieren“. Um ein kämpferisches, linkes politisches Projekt kann kein „Umweg“ gemacht werden.

In einem workshop, an dem auch Horst Schmitthenner von der IG Metall teilnahm, wurde kritisch der Sozialforumsprozess bilanziert. Insbesonders was Europa betrifft, gab es eine harsche (Selbst)einschätzung. Die mehrheitliche Schlussfolgerung daraus: mit konkreten Schritten – wie sie in Paris und Budapest beschlossen wurden – der Krise begegnen – anstatt gebetsmühlenartig bloß den aktuellen Stillstand festzuhalten.

Transform!- Europa organisierte ein sehr gut besuchtes Seminar: „Soziale Bewegungen und Parteien – Synergiepotential und Grenzen der Kooperation“. Auch hier gab es weitestgehende Ünereinstimmung über den umfassenden Charakter der kapitalistischen Krisen. Offen blieb aber, mit welchem Projekt und mit welcher Bündnispolitik („neuer historischer Block“ – Gramsci) dem Desaster zu begegnen wäre: bloß mit einer „reformerischen Alternative“ (Verteidigung der „republikanischen Institutionen“, Kooperation mit dem „produktiven“ – mittleren – Kapital gegen die „Finanzhaie“,....) oder ein radikales Projekt im Sinne von Marx, das auf die Grundstrukturen des kriselnden Kapitalismus zielt und auch dementsprechende Forderungen formuliert: etwa radikales Schuldenstreichen für Griechenland, Aufbau von Gegeninstitutionen zum bürgerlichen Staatsapparat, Selbstverteidigungsorgane gegen die extreme Rechte etc. – also Forderungen die am HEUTE ansetzen , aber deren Realisierung über die bürgerliche Gesellschaft HINAUSWEIST .

Schließlich sei noch das zweitägige Seminar zum internationalen Rechtsextremismus erwähnt. Veranstaltet wurde es gemeinsam vom network against the far right (einem Netzwerk im Rahmen des ESF) und transform!-Europa.

Neben einer allgemeinen Einschätzung (Krisen des Kapitalismus, soziale Fragmentierung, „Hoffnungslosigkeit“ auf breiter Grundlage.... – Faktoren, die die extreme Rechte mit nationaler und sozialer Demagogie auszuschlachten versucht) wurden inbesonders die Lage in Norwegen nach dem Massaker durch einen christlichen Fundamentalisten, die tea party in den USA und die Situation in Osteuropa diskutiert.

Alle Teilnehmer/innen waren sich einig, dass Rechtspopulismus und Rechtsextremismus schon längst in der „Mitte der Gesellschaft“ angelangt sind und auch dementsprechend agiert werden muss: der neoliberale mainstream, der zunehmend autoritärer wird, muss ins Fadenkreuz genommen werden. Er fragmentiert die Gesellschaft und bereitet so den Boden für die extreme Rechte in all ihren Schattierungen auf.

Am Sonntag wurden eine Reihe von Aktionen gegen die kapitalistischen Krisen vorgestellt und beschlossen: so wird im Oktober EUROPAWEIT mobilisiert. Ausgehend von Madrid gibt es einen Marsch nach Brüssel. Höhepunkt der Aktionen ist der 15.Oktober, wo es in möglichst vielen Ländern zu Veranstaltungen , Kundgebungen und Demos kommen wird.

Hermannn Dworczak (0676 / 972 31 10)

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Grundsätzliches
über die Schwierigkeit, etwas Anderes, Emanzipatorisches zu denken:

Walther Schütz: r Über Populismus, Vernunft und andere Ideologien . Thesen zur Frage „Was denken wir warum?“

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