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Walther Schütz

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2010-06-29

Einfach zum Nachdenken: Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut?

Warum es notwendig ist, über solidarischere Formen des Wirtschaftens nachzudenken und sich parallel für die Einfühung einer Vermögenssteuer, die 3,500.000.000,-- EURO bringen könnte, einzusetzen.

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 Texte zur r Krise

 Text als Flyer als
 r Word-Datei zur
 freien Weiterverwen-
 dung etwa für
 Solidaritätsaktionen etc.

Vorbemerkungen

Den folgenden Text haben wir in Form eines Flugblattes im Rahmen eines österreichweiten Aktionstages 3,5 Milliarden für die Zukunft. Vermögenssteuer jetzt! unter die Leute gebracht. Dass sich kärnöl, ATTAC-Kärnten und ÖIE-Kärnten zu einer Aktion auch bei uns in Villach zusammengefunden haben, ist gar nicht so selbstverständlich, wie es auf den ersten Blick vielleicht scheinen mag. Viel Kopfzerbrechen bereitet uns die Stoßrichtung der konkreten Aktion wie auch der gesamten Kampagne „Wege aus der Krise“:

Knackpunkt ist die Frage, inwieweit durch den gesamten Krisendiskurs nicht einer – wahrscheinlich ohnehin illusionären – Normalisierung hin zu einem „Normalzustand“ das Wort geredet wird, der ja selbst das Problem ist. Stichworte sind Wachstumszwang, Konkurrenzwahn, Bedürfnisweckung, Arbeitsleid ...

Nachzulesen sind diese Erwägungen u.a. unter

Ergebnis des Kopfzerbrechens war eine kombinierte Aktion (Bilder siehe r Do, 24. Juni.) aus unserer Ausstellung „Geht's der Wirtschaft gut, geht's uns allen gut?“, einem Flugblatt (Text siehe unten) sowie ein Interview / Kurzfilm von Roland Mayerhofer, anzusehen auf r www.romayfilm.at.

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Text des Flugblattes
Einfach zum Nachdenken: Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut?

Warum es notwendig ist, über solidarischere Formen des Wirtschaftens nachzudenken und sich parallel für die Einfühung einer Vermögenssteuer, die 3,500.000.000,-- EURO bringen könnte, einzusetzen.

Wahrlich, es ist paradox! Geht’s der Wirtschaft schlecht, geht’s uns auch schlecht, wie die aktuelle Wirtschaftskrise ja zeigt! Geht’s aber der Wirtschaft gut, bricht deswegen noch lange nicht der Wohlstand aus.

Für uns alle aber stellt sich die Frage: Um welch ein sonderbares „Gut-Gehen“ strampeln wir uns eigentlich ab?

Wirtschaftswachstum forever!??
Nur wenn die Wirtschaft wächst und damit viele Lebensgrundlagen zerstört, gibt es Arbeitsplätze. Aber geht es uns dann gut?

Konkurrenz!??
Nur wenn wir als Betrieb andere Betriebe verdrängen, als einzelner Arbeiter oder Angestellte andere Arbeiter und Angestellte ausstechen, als Standort andere Standorte nieder konkurrieren, geht es uns gut?

Arbeit!??
Statt dass wir uns freuen können, wenn wir Tätigkeiten erledigt haben und uns beruhigt einmal zurücklehnen könnten, müssen wir um jeden Preis Arbeit schaffen, Bedürfnisse wecken, …

Geht’s uns eigentlich noch gut?

Der Kaiser ist nackt! Höchste Zeit, nachzudenken über andere Wirtschaftsprinzipien und -formen!

  • Kooperation statt Konkurrenz,
  • Bedürfnisbefriedigung statt Wachstumszwang
  • Tätigsein und Muße statt Erwerbsarbeit
  • ...

Ein gutes Leben für alle ist möglich!

Ein anderer Blick auf die Krise: In Anbetracht der unglaublichen Widersprüche, die „unser“ System durchziehen, ist die jetzige Krise der Wirtschaft eine Chance, um aus der allgemeinen Lebenskrise unseres sonderbaren Lebensmodells herauszukommen.

In Hinblick auf ein anderes Modell stellen sich einige Fragen, z.B.

  • Was macht ein gutes Leben aus?
  • Wie können wir es organisieren?
  • ...

Zur Beantwortung dieser Fragen brauchen wir Zeit. Das Andere, das Bessere, muss erst heranreifen.

Die schwierige Übergangsphase

In der Zwischenzeit aber wollen uns die neoliberalen Hohepriester der Marktreligiosität auf den Opfergang einschwören:

Mythos 1: Wir mit unseren Ansprüchen an den Sozialstaat, wir wären schuld. Daher müssten wir den Gürtel enger schnallen ... Dabei war die Produktivität der Wirtschaft so hoch wie noch nie, von daher können wir uns ein soziales und angenehmes Leben locker „leisten“.

Mythos 2: Die Schuldenmacherei der Staaten wäre schuld an den Problemen des Kapitalismus. Aber alle Staaten haben sich in der Krise zusätzlich zu den bereits vorhandenen Defiziten hoch verschuldet, um das System überhauot weiter am Laufen zu halten.

Parallel zur mittelfristigen Entwicklung eines solidarischen Wirtschaftens ist es daher kurzfristig notwendig, den Zumutungen der neoliberalen „Sanierung“ die Stirn zu bieten: Der vorhandene Reichtum muss umverteilt werden, sonst droht zwischenzeitlich der soziale Kahlschlag!

Überfluss besteuern als not-wendender Zwischenschritt

Die Kampagne „Wege aus der Krise“ schlägt dazu vor:

Überfluss besteuernMrd. € / Jahr
Einführung einer Vermögenssteuer3,5 Mrd. €
Progressive Erbschafts- und Schenkungssteuer1,2 Mrd. €
Einführung einer Stiftungssteuer0,8 Mrd. €
Abschaffung von Steuerprivilegien bei Kapitaleinkommen1,4 Mrd. €
Abschaffung von Steuerprivilegien bei Kapitalgesellschaften1,0 Mrd. €
Einführung von Ökosteuern, die der Umwelt nützen2,5 Mrd. €
Wirksame Bankenrettungsabgabe1,3 Mrd. €
Finanztransaktionssteuer: EU- oder österreichweit1,7 Mrd. €
Steuern Summe13,4Mrd. €

Diese Steuern müssen so gestaltet sein, dass im Wesentlichen die reichsten zehn Prozent ihren Beitrag zur Aufrechterhaltung des sozialen Zusammenhalts leisten. Damit könnten

  • Massensteuern und Kürzungen von Sozialleistungen verhindert werden
  • und wichtige Ausgaben für die Zukunft getätigt werden.

Beispiel: 3,5 Mrd. € durch (Wieder-)Einführung einer Vermögenssteuer
Das Gesamtvermögen aus Finanz-, Immobilien- und Unternehmensvermögen sollte einer Vermögenssteuer unterzogen werden. Die obersten zehn Prozent der Österreicher/innen besitzen je nach Rechnung zwischen 57 und 70 % des Gesamtvermögens von 1.200 Mrd. Euro. Diese Gruppe soll durch einen ansteigenden Steuersatz auch einen entsprechend höheren Beitrag leisten.

Vorinformation:
Ab Dienstag, den 13. Juli, 18:30 werden wir wöchentlich die Grundfragen unserer Form des gesellschaftlichen Miteinanders in einer Diskussionsreihe behandeln. Ort: Begegnungszentrum „Im Kreml“, Ludwig-Walterstraße 29 in Villach. Näheres r Kärnöl-Sommerakademie zur Einführung in die Grundbegriffe unserer Gesellschaft.

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Text als Flyer im r Word-Format zum Kopieren und Weiterverteilen, zur freien Weiterverwendung, zur Adaptierung für eigene Solidaritätsaktionen etc.

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Zum Weiterlesen

r Crashkurs zur sogenannten Finanzkrise. Warum am Platzen der Finanzblase nicht die ,Gier der Banker' Schuld ist und es keine Rückkehr zum ,Rheinischen Kapitalismus' geben kann

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Die Elemente der Ausstellung

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