2003-09-29

Die Bedeutung von Cancun

Liebe Freunde / Freundinnen von kärnöl, vor etwa 14 Tage geschah etwas, das im ORF fast nicht erwähnt wurde. Da war zwar in der ZIB-1 die Rede von abgestürzten Hubschraubern (in die Donau), von ich weiß nicht was für einen "Schaß" -und die wichtigsten Neuigkeiten - wie z.B. das Herrschaftssystem, in dem wir hinkünftig leben sollten - all das wurde kaum erwähnt.

Um es auf den Punkt zu bringen: In Mexiko - genauer: im schönen Badeort Cancun - war soeben eine Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO geplatzt. Das, was dort ausgehandelt hätte werden können, steht über unserer Verfassung!!! Unser aller geliebter Herr Minister für Wirtschaft, der Großindustrielle Bartenstein, erklärte umgehend, dass dies eine versäumte Gelegenheit insbesondere für die 3. Welt und so weiter sei ... Eigentlich echt schade, diese Irrationalität der Unterentwickelten ... oder vielleicht doch nicht????

Im folgenden bringen wir die Übersetzung eines Artikels aus der sogenannten Dritten Welt. Viele Menschen - vielleicht auch du - geneigter Leser / geneigte Leserin - wirst im ersten Moment vorerst nicht ganz verstehen, worum es geht. Dies unterscheidet dich sehr von etwa einem Bauern / einer Bäuerin in Indien. Denn dort ist die Welthandelsorganisation WTO schon seit Jahren ein Begriff. Aber nur Mut: Es ist nicht schwierig, fang einfach zu lesen an, mit der Zeit klärt es sich auf.

Falls du dich dennoch nicht auskennst, falls du weitere Infos haben willst, so wende dich einfach an mich:

Walther Schütz: Im Büro 04242/246127: zu Hause 04242/210030

Nur ganz kurz: Die WTO - gegründet 1995 - trifft sich ca. alle zwei Jahre zu ihrer Ministerkonferenz. Das ist so eine Art Generalversammlung wie bei einem Verein. 1999 - kurz nach der Geburt der globalisierungskritischen Bewegung - war die Konferenz in Seattle gescheitert; 2001 fand die nächste Konferenz in Doha (=Hauptstadt von Quatar am persischen Golf) statt, sie war insofern nicht gescheitert, weil ein Abschlussdokument verabschiedet worden war, das OFFIZIELL- also nicht wirklich - eine "Entwicklungsrunde" einleiten sollte. 2003 stand nun die nächste Konferenz an, und zwar in Mexiko in der Stadt Cancun.

Walden Bello*

Die Bedeutung von Cancun

(Dieser Artikel erschien im Perspektiven-Teil der Bangkok-Post vom 19. September 2003. Übersetzung: Hartwig Mandler, Walther Schütz - beide: Bündnis für Eine Welt/ÖIE)

Als der Vorsitzende der 5. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation - der mexikanische Außenminister Luis Derbez - erklärte, dass es keinen Konsens gebe und damit das Treffen Mitte Nachmittag des 14. September abrupt beendete, hatte diese Tat folgenschwere Konsequenzen.

Ein Sieg

Zuallererst bedeutet der Zusammenbruch des WTO-Treffens einen Sieg der Menschen auf der ganzen Welt und nicht " eine versäumte Gelegenheit" für einen weltweiten Deal zwischen Nord und Süd. Die in Quatar während der 4. Ministerkonferenz im November 2001 initiierte sogenannte Doha-Runde war niemals eine "Entwicklungsrunde". Und was diese den armen Ländern an kleinen Versprechungen angeboten hatte, war schon lange vor Cancun verraten worden.

Kennzeichnend für den Zustand war Washingtons Weigerung die Grundsätze der Doha-Deklaration entsprechend zu leben und Anliegen des öffentlichen Gesundheitswesens über die Patentrechte der Pharmazeutikkonzerne am Vorabend der Ministerkonferenz zu stellen.

Außerdem akzeptierten die USA diese Vereinbarung erst, nachdem die Entwicklungsländer einem umständlichen Verfahren zustimmten, das es extrem schwierig machen würde, zu Importen von lebensrettenden Medikamenten für Menschen zu kommen, die an HIV-AIDS und andren Seuchen leiden.

Nicht einmal die optimistischsten Entwicklungsländer kamen nach Cancun in der Erwartung Konzessionen vor den "Reichen Ländern" Interesse der Entwicklungsländer zu erhalten. Die meisten Regierungen der Entwicklungsländer kamen nach Cancun mit einer defensiven Haltung. Die große Herausforderung war nicht die einen historischen "New Deal " zu erreichen, sondern die USA und die EU davon abzuhalten, neue Forderungen den Entwicklungsländern aufzubürden, während sie selbst sich von jeglicher multilateralen Disziplin in ihrem Handelsregime flüchteten.

So gesehen waren es nicht die Entwicklungsländer, die den Kollaps verursachten, wie es der US-Handelsvertreter Robert Zoellick in seiner Abschlusspressekonferenz andeutete.

Die Verantwortung liegt umgekehrt präzise bei den Vereinigten Staaten und Europa. Als die zweite Überarbeitung des Entwurfs der Ministerkonferenztextes am frühen Samstag, den 13. September auftauchte, war klar, dass die USA und die Europäische Kommission nicht gewillt waren, irgendwelche signifikanten Schnitte in ihrem hohen Niveau an Agrarsubventionen zu setzen, obwohl sie von den Entwicklungsländern eindringlichst forderten, dass diese Ihre Zölle senken sollten. Es war außerdem klar, dass die USA und die EU entschlossen waren, die Vereinbarungen der Doha-Deklaration mißachten, dass ein ausdrücklicher Konsens aller Mitgliedsstaaten benötigt wurde, um Verhandlungen zu den Singapur-Themen ("New Issues") - Investitionen, Wettbewerbspolitik, öffentliches Beschaffungswesen und Handelserleichterungen ) zu beginnen.

Verhandlungen zu unseren Bedingungen oder "nichts": das war die Bedeutung der 2. Version. Es ist nicht überraschend, dass die Entwicklungsländer einem Vertragswerk nicht zustimmen konnten, das so diametral ihren Vorstellungen entgegen stand.

Der Lack ist ab

Zweitens: Die WTO ist schwer geschädigt. Zwei gescheiterte Ministerkonferenzen (Seatle, Cancun) und eine, die es kaum schaffte (Doha), hinterlassen einen schlechten Eindruck.

Für die Handelssupermächte ist sie nicht länger ein lebensfähiges Instrument, um anderen ihren Willen aufzuzwingen. Für die Entwicklungsländer hat die Mitgliedschaft keinen Schutz vor Mißbrauch vor den mächtigen Ökonomien gebracht, schon gar nicht hat sie als Mechanismus für Entwicklung gedient. Das bedeutet nicht, dass die WTO tot ist. Es wird sicher Bemühungen geben, die WTO aus ihrer Zwickmühle herauszubringen, wie es die USA und EU in Doha gemacht haben.

Aber wahrscheinlich ist , dass ohne dem Schwung einer erfolgreichen Ministerkonferenz die Maschinerie in einem bedeutenden Ausmaß eingebremst wird. Zoellick hatte Recht, als er bezweifelte, dass die Doha-Runde bis Januar 2005 beendet werden würde; und der EU-Handelskommissar Pascal Lamy versuchte lediglich gute Miene zu einer schlimmen Situation zu machen, als er sagte, dass die WTO 30 Prozent der Doha Tagespunkte abgearbeitet habe.

Abgesehen vom Verlust an Schwung und der Beeinträchtigung der grundlegenden Funktionsweisen der Produktionsmaschinerie bereiten andere Faktoren kein günstiges Klima für die WTO um als Hauptmechanismus für Handelsliberalisierung und Globalisierung zu dienen: ein wachsender Protektionismus in den reichen Ländern, eine von einer langfristigen Stagnation geplagten Weltwirtschaft, die zunehmende Spaltung der Atlantischen Allianz, die zurückzuführen ist auf die politische Differenzen zu Themen wie dem Irak.

Die WTO könnte eventuell dasselbe Schicksal ereilen, das sie beigetragen hat der UNCTAD (United Nations Conference on Trade and Development): zu bescheren: Weiterleben, aber dies im Zustand Ineffektivität und zunehmender Irrelevanz.

Dies wirft die Frage auf: Auch wenn wir mit dem Scheitern einer Ministerkonferenz, die gegen die Interessen der Entwicklungsländer präpariert war, einverstanden sind, sollten wir die institutionelle Schwächung der WTO begrüßen ? Letztendlich haben einige gemeint, dass die WTO - einen entsprechenden Machtausgleich vorausgesetzt - ein Set von Gesetzen und Mechanismen ist, das angerufen werden können, um die Interessen der Entwicklungsländer zu schützen. Anhänger einer solchen Sichtweise meinen, dass man besser dran sei mit der WTO als mit bilateralen Handelsverträgen, die der US-Handelsminister Robert Zoellick gemeint hat, als er bei seiner Abschlusspressekonferenz meinte, dass diese bilateralen Handelsverträge für Washington nach diesem Scheitern von Cancun im Vordergrund stehen würden.

Die Wahrheit ist, dass dies eine falsche Gegenüberstellung ist. Die WTO ist nicht ein neutrales Set von Regeln , Handlungsweisen und Institutionen, die in einem defensiven Sinn genutzt werden können, um die Interessen schwächerer Akteure zu schützen. Die Regeln selbst sind es., die das gegenwärtige System einer Ungleichheit institutionalisieren:

Die Vorherrschaft des PRINZIPS DER FREIHANDELS, das MEISTBEGÜNSTIGUNGSPRINZIP (die Länder müssen die Vorrechte, die sie dem am meisten begünstigten Partner gewährt haben, allen anderen Handelspartner auch gewähren) und das Prinzip des "NATIONAL TREATMENT" (Nationale Gleichbehandlung, das bedeutet,. dass ausländische Anbieter gleiche Privilegien und Rechte haben wie inländische Anbieter).

Die schwachen Länder haben nur wenige Waffen. Das Prinzip der "SPEZIELLEN UND DIFFERENZIERTEN BEHANDLUNG" von Entwicklungsländern (ein Set von unterschiedlichen Regeln, welche Entwicklungsländer von entwickelten Ländern wegen historischer und struktureller Unterschiede unterscheidet), welches im Vorgänger der WTO, dem General Agreement on Tariffs and Trade, institutionalisiert worden war, hat nun einen sehr schwachen Status in der Welthandelsorganisation. Und tatsächlich: Die Tagesordnung zur Speziellen und differenzierten Behandlung, für die es durch die Doha-Deklaration ein Mandat gegeben hatte, war in Cancun durch die USA und die EU vollkommen von den Verhandlungen verbannt worden. Die arrogante Haltung bezüglich solcher Bedürfnisse wurde von einem Sprecher der US-Handelsdelegation veranschaulicht, als dieser abwertend in einem Statement meinte, dass die WTO "nicht eine Wohlfahrts-, sondern eine Handelsorganisation" sei.

Die WTO ist nicht eine wirkliche multilaterale Organisation. Sie ist ein Mechanismus, um die US-EU-Eigentumsverhältnisse in der Weltwirtschaft zu verewigen.

Rolle der Zivilgesellschaft

Drittens war die weltweite Zivilgesellschaft einer der Hauptakteure in Cancun. Seit Seattle hat sich die Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Regierungen zu Handelsthemen intensiviert. Nichtregierungsorganisationen sind den Regierungen der Entwicklungsländer bei den politischen und technischen Aspekten der Verhandlungen beigestanden. Sie haben die internationale öffentliche Meinung gegen die rückschrittlichen Haltungen der Regierungen der reichen Länder mobilisiert, wie etwa zu den Themen Patente auf Medikamente und öffentliche Gesundheit. Sie haben die Herausbildung starker heimischer Koalitionen begünstigt, die den jeweiligen Regierungen die Hölle hausgemacht haben, um sie von weiteren Konzessionen an die reichen Länder abzuhalten. Wenn die Regierungen vieler Entwicklungsländer dem Druck der USA und der EU in Cancun widerstanden haben, so deswegen, weil sie politische Vergeltung von ihren zivilgesellschaftlichen Gruppen zu Hause befürchtet haben.

Mit dem Marsch der Volksbewegungen in das Stadtzentrum und den NGO's, von Anbeginn der Verhandlungsrunde an innerhalb und außerhalb des Kongreßzentrums stündlich demonstriert haben, wurde Cancun zu einem Mikrokosmos der Macht der globalen Dynamik von Staat und Zivilgesellschaft. Der Selbstmord des koreanischen Bauern Lee Kyung Hae an den Polizeibarrikaden hat jedermann in der Kongresshalle gewarnt, dass sie nicht länger die Notlage der Kleinbauern der Welt als gegeben annehmen konnten. Und dies wurde durch die Regierungen zur Kenntnis genommen durch die Trauerminute, die sie in Erinnerung an Lee Kyung Hae abhielten. Tatsächlich, der Zusammenbruch der Ministerkonferenz in Cancun war eine erneute Bestätigung der Beobachtung der New York Times, dass die globale Zivilgesellschaft die zweite Supermacht der Welt geworden sei.

Die Gruppe der 21

Viertens ist die Gruppe der 21 eine bedeutsame neue Entwicklung, die dazu beitragen kann die globalen Machtverhältnisse zu verändern. Angeführt durch Brasilien, Indien, China und Südafrika hat die neue Gruppe den Anspruch der EU und der USA, Cancun zu einer weiteren traurigen Episode in der Geschichte der Unterentwicklung zu machen , in einer Sackgasse enden lassen. Das Potential dieser Gruppe wurde durch Celso Amorin, dem brasilianischen Handelsminister, der zum Sprecher der Gruppe ernannt worden war, aufgezeigt, als er sagte, dass sie mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentiere und mehr als 63% ihrer Bauern. Amorin reflektierte die Haltung und das Potential der neuen Formation in seiner Botschaft an die Ministerkonferenz, als er sagte: "Wir stehen zusammen und wir werden zusammen bleiben. Wir hoffen ernsthaft, dass die anderen unsere Botschaft hören und anstatt sich in Konfrontation mit uns zu begeben oder uns zu teilen, sich unserem Bemühen anschließen werden, neues Leben in ein multilaterales Handelssystem zu injizieren. Es geht darum, es näher an die Bedürfnisse und Wünsche derer zu bringen, die am Rand leben - tatsächlich die überwältigende Mehrheit, denjenigen, die nicht die Chance gehabt hatten, die Früchte ihrer Arbeit zu ernten. Es ist höchste Zeit, diese Realität zu ändern. Dies sollte der Geist von Cancun sein."

Es ist nicht überraschend, dass die US-Verhandlungsdelegation die Gruppe der 21 als die Fortsetzung der Kampagne des Südens für eine "Neue Internationale Wirtschaftsordnung" aus den 70erJahren sah.

Wie auch immer, vieles liegt im Bereich der Möglichkeiten und das Potential dieser neuen Formation darf nicht überschätzt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es hauptsächlich eine Allianz, die sich darauf konzentriert, eine radikale Reduktion der Subventionen für die Landwirtschaft des Nordens durchzusetzen. Und sie hat mit Nachdruck den Wunsch nach umfassendem Schutz für Kleinbauern in den kleineren Ländern auszusprechen, die hauptsächlich konzentriert sind auf die Produktion für den heimischen Markt. Die Vorbehalte von einigen der kleineren Länder ist verständlich, denn einige der lautstärksten Mitglieder der Gruppe der 21 sind große Agrarexporteure, obwohl natürlich die meisten auch eine bemerkenswerte, auf den heimischen Markt orientierte, auf Kleinbauern basierende Produktion auch haben.

Nichtsdestotrotz, es gibt keinen Grund, dass nicht ein positives Programm für eine kleinbauernorientierte, nachhaltige Landwirtschaft nicht im Zentrum des Eintretens der Gruppe plaziert werden kann. Es gibt auch keinen Grund, warum die Gruppe ihr Mandat nicht auch ausweiten kann, um ein gemeinsames Programm für Industrie und Dienstleistungen zu erkämpfen. Noch spannender ist die Möglichkeit, dass die Gruppe der 21 als Motor für Süd-Süd-Kooperationen dienen kann, die über den Handel hinaus die Politik für Investitionen, Kapitalströme, Industrie-, Sozial- und Umweltpolitik koordinieren kann. Solche Formen der Süd-Süd-Kooperation zentriert auf die Priorität von Entwicklung über derjenigen von Handel und Markt bietet die Alternative zu beiden: Der WTO und den bilateralen Freihandelsabkommen, die nun von USA und der EU verfolgt werden.

In der Ausformulierung ihrer Tagesordnung wird die Gruppe der 21 ihre natürlichen Verbündeten in der weltweiten Zivilgesellschaft finden. Da USA und EU entschlossen sind, den Status quo zu verteidigen und beide versuchen werden, Zwietracht zwischen den Regierungen der Gruppe zu säen, muss diese Allianz mit der Zivilgesellschaft so schnell als möglich von einer potentiellen Möglichkeit zur Realität werden. Dies wird sicher nicht leicht werden. Fortschrittliche zivilgesellschaftliche Gruppen dürften bequemer mit einer brasilianischen Regierung, die von einer Arbeiterpartei geführt wird zurecht kommen, aber sie dürften sich nicht wohl fühlen mit einer indischen Regierung, die fundamentalistisch und neoliberal bzw. auf den freien Markt orientiert ist oder mit einer chinesischen Regierung, welche autoritär ist und zum Neoliberalismus neigt. Nichtsdestotrotz, Bündnisse werden in der Praxis erkämpft und keine Regierung darf automatisch so eingeschätzt werden, dass es unmöglich ist, sie für eine menschenorientierte. nachhaltige Entwicklung zu gewinnen.

Resümee

Um zum Schluss zu kommen: Nach der Ministerkonferenz in Doha hat eine Anzahl von zivilgesellschaftlichen Gruppen gemeint, dass die Interessen der sich entwickelnden Welt am besten gedient sei, wenn die kommende Ministerkonferenz in Cancun entgleisen würde - anstatt zu versuchen, die Ministerkonferenz in ein Forum zur Reform der WTO umzuwandeln. Als Cancun herannahte, führte die Unnachgiebigkeit der mächtigen Länder die Diskussion mit dem Süden an beinahe allen Fronten in die Sackgasse. Als Cancun da war, gab es keine Gespräche für Reformen mehr. Die Dinge waren kristallklar geworden. Mit der EU und den USA, die entschlossen waren, ihren Weg durchzuziehen, war kein Abkommen besser als ein schlechtes Abkommen. Eine gescheiterte Ministerkonferenz ist besser als eine erfolgreiche, die nur als weitere Nagel auf dem Sarg der Unterentwicklung gedient hätte.

Nach Cancun besteht die Herausforderung für die weltweite Zivilgesellschaft darin, ihre Bemühungen zu verdoppeln, um die Struktur der Ungleichheit aufzubrechen und für alternative Vereinbarungen in der weltwirtschaftlichen Kooperation Druck zu machen, die wirklich die Interessen der Armen, Marginalisierten und Machtlosen fördert.

Can't by the World

Aber die Gegner einer doktrinären Liberalisierung und konzerngesteuerten Globalisierung haben eine kurze Pause verdient, um den Zusammenbruch der 5. Ministerkonferenz zu feiern. Möglicherweise sind sie die bearbeitete Version des Beatles-Liedes "Can't buy me love" , das die Kameraden und KameradInnen, das sie im Erdgeschoß im Kongresscenters von Cancun gemeinsam gesungen haben, als sie vom Zusammenbruch der Verhandlungen gehört haben:

Our world is not for sale, my friend
Just to keep you satisfied.
You say you'll bring us health and wealth
Well we know that you just lied.
We don't care too much for Zoellick
Zoellick can't buy the world. Can't buy the wo-orld, listen while we tell you so
Can't buy the wo-orld, no no nooo!

No new issues in Cancun
You know that's just not right.
No arm-twisting delegates
Or Green Rooms through the night.

We don't care too much for bullies
Business can't rule the world. Can't rule the wo-orld, listen while we tell you so
Can't rule the wo-orld no no nooo!~!

*Professor für Soziologie und öffentliche Verwaltung an der Universität der Philippinen und geschäftsführender Direktor der Forschungsorganisation "Focus on the Global South" mit Sitz in Bangkok.

Focus on the Global South (FOCUS), c/o CUSRI, Chulalongkorn University
Bangkok 10330 THAILAND; Email: marylou@focusweb.org; Website: www.focusweb.org