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Andreas Exner

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2013-03-05

Die Ressourcenfrage in der Großen Transformation

Zur sozialen Einbettung der Energie- und Rohstoffwende

Mein persönlicher Ausgangspunkt für diese Podiumsreflexion soll die im Programm angesprochene „Große Transformation von der fossil nichtnachhaltigen Entwicklung in Richtung der postfossilen nachhaltigen Zeit“ sein. Es handelt sich dabei um eine Fortsetzung der Morgenmeditation mit dem Titel „Genug ist genug“, in gewissem Sinne.

Der Begriff der „Großen Transformation“ geht auf den Historiker und Anthropologen Karl Polanyi zurück, der 1944 ein Buch gleichen Titels veröffentlichte. Thema darin war die Herausbildung der Marktwirtschaft, die Polanyi von einer „Wirtschaft mit Märkten“ unterschied, und ihrer historischen Spezifik. In der Marktwirtschaft entbettet sich der gesellschaftliche Stoffwechsel aus allen sozialen Beziehungen und ökologischen Rücksichten, die früher dominante Formen gesellschaftlichen Stoffwechsels charakterisierten, so etwa noch die Haushaltung im griechischen Sinn, die oikonomia, die Polanyi als Subsistenz bezeichnet. Dies geschieht in einem Prozess der Einhegung der Commons, von Gemeingütern wie etwa Dorfweiden oder gemeinsam genutzten Wäldern, zugleich Enteignung der unmittelbar Produzierenden, der Bäuerinnen und Bauern, und dementsprechenden sozialen Elend. Es kommt zur Durchsetzung dessen, was Polanyi die „fiktiven Waren“ Arbeitskraft, Boden und Geld nennt; „fiktiv“ deshalb, weil es sich dabei um eine Fähigkeit, eine Ressource und ein Medium handelt, die nicht als Waren hergestellt, wohl aber als solche behandelt werden.

Als Reaktion auf die Entbettung der Marktwirtschaft kommt es zu sozialen Bewegungen, die Polanyi als eine Art des Selbstschutzes der Gesellschaft gegen den verselbstständigten Markt beschreibt. Der Kontext seiner Analyse war die düstere Periode des Zweiten Weltkriegs. Für Polanyi war dieser Krieg das Ergebnis des als Marktwirtschaft entbetteten Marktes.

Ob Karl Polanyi optimistisch hinsichtlich einer Wiedereinbettung des Marktes war, getraue ich mir nicht zu sagen. In den 1950er und 1960er Jahren konnte es jedenfalls so scheinen als befände die Gesellschaft sich auf dem Weg dorthin. Die Kluft zwischen Industrieländern und Rohstoffproduzenten schien sich zu schließen. Arbeitsgesetze wurden ausgebaut, ebenso die Systeme sozialer Sicherung, die Kapitalmobilität wurde beschränkt. In den 1970er Jahren wurde im Rahmen der United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) eine „Neue Weltwirtschaftsordnung“ diskutiert, sogar von einer Begleichung der historischen Schuld des Nordens am Süden war in einem UN-Beschluss 1974 die Rede. Die so genannten terms of trade, die Austauschverhältnisse zwischen Industriegütern und Rohstoffen, sollten verbessert und die industrielle Entwicklung des Südens weiter vorangetrieben werden.

Nachhaltigkeit: das Kind zweier Krisen

1979 jedoch erfolgte der Zinsschock der US-Zentralbank, eine drastische Anhebung des Zinssatzes mit aufgrund der Bedeutung des US-Dollars weltweiten Auswirkungen. Ihm folgte die neoliberale Restrukturierung. Im Rahmen der von Internationalem Währungsfonds und Weltbank verordneten so genannten Strukturanpassung kam es im Süden, aufgrund der gestiegenen Refinanzierungskosten zum Teil sogar im Norden zu einer katastrophalen Deindustrialisierung; katastrophal unter anderem deshalb, weil soziale Sicherheit wie heute auch an Lohnarbeit gekoppelt war und eine große Zahl an Arbeitsplätzen vernichtet wurde. Der Süden musste nun den Export von Agrargütern ankurbeln, und von Rohstoffen, darunter Metallen, um die durch den Zinsschock enorm angewachsene Schuldenlast zu bedienen.

Es folgten eine allgemeine Schuldenkrise, Zahlungsausfälle ganzer Länder und eine systematische Verelendung des Südens. Man sprach vom Ende von „Entwicklung“. Auch die Bemühungen Ressourcen einzusparen wurden beendet. Sie waren in den 1970er Jahren im Zuge der ersten Ölkrise und der Debatte über Grenzen des Wachstums, inspiriert vom gleichnamigen Club of Rome-Bericht, sichtbar geworden.

In dieser Situation kam die Nachhaltigkeit auf die Agenda. Sie verband diese beiden in eine schwere Krise geratenen Anliegen von Entwicklung und Umweltschutz; und sie trachtete danach, ökonomische, ökologische und soziale Aspekte zu integrieren. Die Nachhaltigkeit nahm auch die Wachstumskritik der 1970er Jahre in sich auf, allerdings in einer problematischen und unzureichenden Form, wie ich meine.

Daher wurde in der vorherrschenden Auffassung Nachhaltigkeit auf zwei Strategien eng geführt, die uns allen wohlbekannt sind: erstens auf die Steigerung der Effizienz, zweitens auf die Konsistenz der eingesetzten Technologien mit den natürlichen Produktionsvoraussetzungen, vor allem im Sinn erneuerbarer Energietechologien.

Die vergessene Frage

Ich möchte kurz die Problematik dieser Engführung ansprechen. Die erste Strategie setzt an einem Merkmal an, das die Marktwirtschaft wohl vor allen anderen Wirtschaftsweisen auszeichnet, der Effizienz. Die Problematik dabei ist, dass die durch gesteigerte Effizienz ersparten Kosten in der Regel reinvestiert werden. Es kommt zu einer Kompensation oder gar Überkompensation des eingesparten Ressourceneinsatzes. Dies erklärt den empirischen Trend, wonach sich Ressourcenverbrauch und BIP-Wachstum nicht dauerhaft und absolut voneinander entkoppeln. Die erneuerbaren Energietechnologien wiederum zeitigen teils sehr negative Folgen, werden sie im Rahmen eines entbetteten Marktes aufgebaut. Die Problematik der Biofuels ist dafür das krasseste, aber nicht das einzige Beispiel.

Nun gibt es allerdings noch eine dritte Strategie der Nachhaltigkeit. Sie freilich kommt zumeist zu kurz. Ich spreche von der Strategie der Suffizienz, der Frage nach dem „Genug“. Was brauchen wir eigentlich für ein gutes Leben und wie ist dies am Besten herzustellen? Diese Frage sollte vernünftigerweise am Beginn jeden Wirtschaftens stehen, wie ich meine, doch wird sie in aller Regel nicht gestellt. Dies ist kein Zufall.

Denn unter marktwirtschaftlichen Bedingungen ist die Ausgangsfrage der Wirtschaft nicht, wie ein konkretes Bedürfnis möglichst vorteilhaft befriedigt werden kann. Die Frage ist vielmehr, wie ein wirtschaftlicher Überschuss in Geld erzielt werden kann. Und das ist eine ganz andere Frage, die ihr entsprechende Antworten und materielle Folgen zeitigt.

Im Geldverhältnis ist also schon das Wachstum und damit auch das Wachstum des Ressourcenverbrauchs beschlossen. Hans-Christoph Binswanger beschreibt dies mit dem Begriff des Wachstumszwangs, einer Folge der Konkurrenz, die das Geld setzt, auf der einen Seite und mit dem Begriff des Wachstumsdrangs, der sich aus der Qualitätslosigkeit des Geldes ergibt, auf der anderen.

Die strategische Bedeutung sozialer Gleichheit

Im Geldverhältnis liegt auch beschlossen, dass es eine sinnvolle, gar notwendige Schrumpfung des Output nicht geben kann ohne eine schwere soziale Krise. Geld ist absoluter Reichtum per definitionem und weniger Geld kann nicht mehr Reichtum sein. Eine Marktwirtschaft hat mit Post-Wachstum so ihre Probleme. Dabei wäre wirklicher, also konkreter Reichtum ja etwas ganz Anderes. Er lässt sich in Lebenserwartung messen, als Gesundheitszustand, Inhaftierungsquote, als soziale Mobilität, Anteil von Suchterkrankungen oder meinetwegen auch als Bildungsniveau. Da zeigt sich: All diese wirklichen Faktoren der Lebensqualität sind in der OECD-Welt in keiner Weise mit dem BIP pro Kopf korreliert; und auch für ärmere Länder nur in untergeordnetem Maße. Sie sind jedoch sehr eng korreliert mit der sozialen Gleichheit.

Nicht nur das.

Auch viele ökologische Indikatoren sind nicht oder kaum mit dem BIP pro Kopf korreliert, wenn wir die „reichen“ Länder vergleichen; dafür sind sie in deutlichem Maße und signifikant mit sozialer Ungleichheit korreliert. Je ungleicher eine Gesellschaft, desto mehr Kfz, desto weniger Radfahrten, desto weniger Recycling und desto größere Häuser, mit tendenziell mehr Energieverbrauch und wohl auch Elektrogeräten, und desto höher der Inlandsmaterialverbrauch. Ursächlich dafür verantwortlich ist die Statuskonkurrenz. Sie nimmt mit wachsender Ungleichheit zu und bedingt unter anderem steigenden Statuskonsum, aber auch eine Abnahme sozialer und ökologischer Verantwortlichkeit und Kooperationswilligkeit.

Die Rahmenbedingungen einer Antwort auf die Metallfrage

Denken wir nun diese Puzzlesteine zusammen.

Erstens: Bei wichtigen Metallen und fossilen Stoffen stehen wir auf, nach oder kurz vor dem so genannten Peak namentlich bei so wesentlichen Substanzen wie Erdöl oder Kupfer. Eine auch nur annähernde Gleichverteilung der heute außerordentlich ungleich verteilten Kupferbestände zum Beispiel würde sogar einen Nettoexport von Kupfer aus dem Norden vonnöten machen. Denn der Peak ist der Gipfelpunkt der Förderung. Bis dahin lassen sich Produktionsmengen durch mehr Investition steigern, danach braucht es mehr Investition um bei fallenden Erzgehalten überhaupt noch etwas herauszuholen. Dennoch fällt nach dem Überschreiten des Peak die gesamte produzierte Menge an Erz bzw. Metall.

Zweitens: Die entbettete Marktwirtschaft lässt sich nicht so einfach an notwendigen Bedarfen ausrichten, denn sie ist wachstumsgetrieben und kennt Bedürfnisse nur, solange sie sich in Geld äußern können.

Drittens: Der globale Süden hat ein Recht auf Entwicklung und daher auf deutlich steigende Ressourcenverbräuche zum Aufbau wichtiger Infrastrukturen und Industrien; so meinen jedenfalls viele Menschen im Süden.

Viertens: Lebensqualität hängt in reichen Ländern nicht von Wachstum, sondern von sozialer Gleichheit ab. Sie hat mit dem BIP pro Kopf nichts zu tun, weder im Norden, und auch nicht so sehr in den Schwellenländern.

Beachten wir dazu, dass der Bergbau eine der, ich möchte sagen, problematischsten Industrien weltweit ist. Man denke an die ökologischen Langzeitfolgen, von Acid Mine Drainage, der jahrhundertelangen Belastung des Grundwassers mit Säure und dadurch freigesetzten Schadstoffen bis zur Freisetzung von Bergeschlämmen und zu allen möglichen Arten von Kontaminierung, die jemanden sogar dazu veranlasst hat, Bergbaue als „perpetual pollution machines“ zu bezeichnen, die auch nach ihrer Stilllegung über sehr lange Zeiträume die Umwelt verschmutzen. Man denke aber auch an bereits kurzfristig sichtbare ökologische Problematiken. So befindet sich zum Beispiel rund ein Drittel aller Bergbaue in trockenen Gebieten mit Wasserstress und ein erheblicher, dazu wachsender Teil von Bergbauen liegt in Gebieten mit hohem naturschutzfachlichem Wert.

Sozial ist die Bilanz des Bergbaus schlicht eine Katastrophe. Bislang kenne ich kein Beispiel eines Bergbauprojekts, bei dem das in der 2007 veröffentlichten UN Declaration on the Rights of Indigenous Peoples festgelegte Prinzip des „Free, Prior and Informed Consent“, der freien, rechtzeitigen und informierten Zustimmung eingehalten worden wäre. Dabei sind Indigene in besonderem und zunehmendem Maße von Bergbau negativ betroffen. So wird geschätzt, dass etwa die Hälfte der Goldproduktion zwischen 1995 und 2015 aus indigenen Territorien stammt.

Ökonomisch ist der Bergbau eine fragwürdige Entwicklungsstrategie. Er fördert rent seeking behaviour, also die Bildung einer Klasse von Rentiers, oft Politiker, die Profite abschöpfen ohne sie zu reinvestieren. Bergbau ist zudem von sich aus nichtnachhaltig, auch wenn die Bergbauindustrie das gerne anders sehen würde, denn er zerstört seine eigene Produktionsgrundlage.

Ich überlasse es anderen zu entscheiden, wie hoch denn angesichts dieser Lage der „wahre Preis“ von Metallen wäre: 5 oder 10 Mal so hoch wie heute, wie eine Studie beispielsweise annimmt? Es kann gut sein, dass wir noch vor dem geologischen Peak bei Metallen schon den ökologischen und sozialen Peak des Bergbaus erreicht haben.

Soziale Basisinnovationen notwendig

In dieser Situation sind innovative Lösungen gefragt.

Die EU-Rohstoffstrategie freilich ist wenig innovativ. Sie schreibt all die genannten problematischen Aspekte des Bergbaus fort. Sie bezeichnet Natura 2000-Gebiete als Hindernis für den Bergbau, der einem unqualifizierten Wachstum dienen solle. Sie will so genannte Entwicklungshilfe an Ressourcenzugang für die EU binden, eine Umschreibung für eine Form der Erpressung, möchte man sagen. Und sie fordert den Abbau von „Handelshemmnissen“, womit nicht die Beschränkungen der Einfuhr in die EU für Agrargüter des Südens gemeint sind, sondern umgekehrt die Priorisierung der Stoffverwendung für den Aufbau einheimischer Industrien und die Vertiefung der Wertschöpfungsketten im Süden.

Einerseits erkennt die EU, dass der Süden seine Metalle für die eigene Entwicklung nutzen will. Andererseits meint sie jedoch, der Süden solle seine Rohstoffe der EU für ihre eigene Infrastruktur und ihre eigenen Wertschöpfungsketten verkaufen - angeblich würde dies, so behauptet die EU im Widerspruch zu ihrer eigenen Analyse stoffpolitischer Tendenzen im globalen Süden, die Entwicklung des Südens befördern.

Eine dem Problemhorizont angemessene Antwort muss anders lauten.

Eine nachhaltige Stoffpolitik müsste soziale Gleichheit ermöglichen durch den Ausgleich historischer, auch ökologischer Schuld, durch das Recht auf den Schutz auf infant industries, jungen, noch nicht konkurrenzfähigen Industriezweigen, und die dafür nötigen Rohstoffe, und durch ein globales Stoffstrom-Management.

Historische Vorbilder gibt es dafür kaum. Ein solches Stoffstrom-Management wird jedoch mehr von der durch die sozialen Bewegungen der 1970er Jahre mit vorangetriebenen Debatte um eine „Neue Weltwirtschaftsordnung“ lernen als von den verblichenen Versuchen der Staatsplanung, sei es im imperialistischen, sozialdemokratisch-planstaatlichen oder realsozialistischen Sinn. Die „Neue Weltwirtschaftsordnung“ wurde etwa im Versuch eines „Integrierten Rohstoffabkommens“ konkretisiert, von dem Manches in adaptierter Form zu lernen ist.

Die „Große Transformation“, will sie ihrem Begriff gerecht werden, braucht also soziale Basisinnovationen, die soziale Gleichheit, Demokratie und Suffizienz strukturell verankern. Auch die Marktwirtschaft ist ja eine soziale Basisinnovation - allerdings mit problematischen Folgen, die sich aus ihrer aus sozialen Beziehungen und ökologischen Rücksichten entbetteten Struktur ergeben. Diese Transformation wird, so denke ich, in eine demokratisch-genossenschaftliche Richtung auf der Basis von Commons gehen müssen, mit übergreifenden Liefernetzwerken, die nicht mehr vom Erzielen eines Geldüberschusses, sondern von der Befriedigung konkreter Bedarfe bestimmt werden. Commons würden die Hauptstruktur sozialer Verhältnissen bilden, also Gemeingüter, die von allen NutznießerInnen gemeinsam und auf gleicher Augenhöhe verwaltet werden, zum Beispiel Land, Maschinen, Büroeinrichtungen, Fabriken, Infrastrukturen oder Wohngebäude.

Der Link zur Tagung "Strategische Metalle für die Energiewende":

http://web.ev-akademie-tutzing.de

Literaturhinweis:

Polanyi, Karl (1944/1977): The Great Transformation. Politische und ökonomische Ursprünge von Gesellschaften und Wirtschaftssystemen. Frankfurt a.M.: Suhrkamp.
Reaktionen Auf den Beitrag reagieren

2010, 2013-05-07, Nr. 5939

Geschenke sind ja meistens gut geimnet. Trotzdem bekommt man ja immer wieder Geschenke, mit denen man nichts anfangen kann. Mein Mann hat bald Geburtstag und wahrscheinlich wird er wie jedes Jahr von Verwandten einen Gutschein ffcr ein Restaurant bekommen. Das we4re denn schon der dritte, den wir nicht bzw. nicht selber einlf6sen wfcrden. Zum einen liegt uns dieses Restaurant nicht so sehr, zum anderen ist es auch kein Restaurant in dem man mit einem Gutschein bezahlt das we4re wirklich peinlich! Sollte man vielleicht darauf hinweisen, dass solche Geschenke nun wirklich den Zweck verfehlen? Wir hatten schon darum gebeten uns keine Geschenke zu machen, aber das wird ignoriert.

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