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Hannes Jank

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2012-03-05

Die sonderbare Empörung eines Abgeordneten

Landtagsabgeordneter Christian Poglitsch (ÖVP) empört sich, dass der Zugang zur Mindestsicherung in Villach sehr einfach sei. Er vergisst dabei, dass in Kärnten rund 91.000 Menschen (~16%) an oder unter der Armutsgrenze leben.

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Zum Thema:

Eröffnung der Ausstellung Working Poor – Lebenswelten Betroffener im Bild
am Di, 6. März um 18:30 in Klagenfurt, r Details

Es sind dies vorwiegend Erwerbs(Arbeits)-lose, Alleinverdiener/innen, Alleinerzieher/innen, Menschen in strukturschwachen ländlichen Regionen, Pensionist/innen sowie Menschen, deren Qualifikationen am Arbeitsmarkt nicht mehr gefragt sind. Katastrophalerweise trifft Armut aber immer häufiger Menschen, denen es trotz Erwerbstätigkeit nicht gelingt, das Einkommen ihrer Haushalte über die Armutsgefährdungsschwelle zu heben. Die zunehmend auftretenden atypischen und prekären Beschäftigungsverhältnisse sind die vorwiegende Ursache für Armut trotz Erwerbstätigkeit. So gelten derzeit in Kärnten rund 18.000 Arbeitnehmer/innen als „working poor“. (Quelle: r Kärntner Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung)

Für die von Armut betroffenen Menschen aber ist das Ansuchen um Mindestsicherung kein lockerer Spaziergang auf's Sozialamt um die „g'schenkte Knete“ einfach nur abzuholen, sondern überlebensnotwendig! Anders als viele Politiker, die keine Skrupel bei der Annahme von „Lobbyisten-Förderungen“ kennen, scheuen viele von Armut Betroffene aus Angst vor sozialer Ausgrenzung und Scham, Unterstützung überhaupt zu beantragen.

Wenn in Villach also 610 Menschen die Mindestsicherung beziehen, so ist das nicht auf die angedeutete „lockere Art“ der Abwicklung in Villach zurückzuführen, sondern auf die sozialen Auswirkungen jener Politik, für die es wichtiger ist, Kapital zu schützen als Leben und die von der ÖVP in den letzten Jahrzehnten maßgeblich mitgestaltet wurde. Anstatt sich Gedanken darüber zu machen wie man bei den Ärmsten den Gürtel noch enger schnallen könnte, sollte Herr Poglitsch – als zuständiger Ausschussobmann im Landtag – das Sparpaket bei Tourismus- und Wirtschaftsförderungen schnüren. Getreu dem Motto „Geht's der Wirtschaft gut, geht’s (hauptsächlich den reichen) Menschen gut“ darf man in diesen Bereichen aber sicher wieder mit Erhöhungen „spekulieren“.

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