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Hannes Jank

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2011-11-05

Die Demokratie, die sie meinen

Pures Entsetzen einhergehend mit unverhohlenen Drohungen wurden seitens der Finanzmärkte, Banken und EU-Granden gegenüber Griechenland laut, weil man es im Mutterland der Demokratie gewagt hat, darüber nachzudenken das Volk über die Zukunft seines Landes abstimmen zu lassen.

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Unter propagandaartiger Mithilfe „unabhängiger“ Medien wurden bislang legitime Entscheidungsfindungen eines Volkes plötzlich zur Gefahr für ganz (Wirtschafts-)Europa!

Anscheinend sind die Zeiten in denen man ganze Völker und Staaten kollektiv als faul und betrügerisch beschimpft hat und Menschen mit Drohungen daran gehindert hat ihre demokratischen Grundrechte auszuüben, nicht mit dem Nationalsozialismus zu Ende gegangen, sondern finden im neoliberalen EUropa seine Fortsetzung!

Dieses „aggressiv-drohende“ Unverständnis gegenüber demokratischer Selbstverständlichkeit zerstört jene Werte und Überzeugungen, die man bisher untrennbar mit dem Begriff „Vereintes Europa“ verbunden hat. Im Namen der „Hyperglobalisierung“ degenerieren selbsternannten „Eliten“ die Charta der Grundrecht der europäischen Union zur Farce und ordnen demokratische Prozesse, Regeln und Gesetze mit allen Mitteln der Öffnung der Märkte unter.

Demokratische Mitbestimmung durch das Volk, das auf das Niveau von Arbeitssklaven verarmt ist und nur mehr als reine Manipulier- und Ausbeutungsmasse dient, ist in unerwünscht! Wer im neoliberalen Europa, einem technokratischen Konstrukt mit neo-imperialen Zügen, das weder demokratischen noch rechtsstaatlichen Anforderungen entspricht, das Volk fragt, wird zur Bedrohung!

Wie es scheint ist Merkel, Trichet & Co ein diktatorisches EUropa lieber, als das Chaos einer echten Demokratie, um auch weiterhin ungehindert das zu tun, was ihnen – und ihren Protegees – persönlich und subjektiv am meisten nützt.

Und falls sich jemand nicht „freiwillig retten lassen“ oder besser gesagt in den Ruin treiben lassen will, kann immer noch mit Hilfe von EU-Eingreiftruppen für „rechte“ Ordnung gesorgt werden! Was schon einmal durch Barroso "vorgedacht" wurde, denn in der sog. „Solidaritätsklausel“ des Artikels 222 (Vertrag über die Arbeitsweise der EU) heißt es: „Wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag oder einer Katastrophe natürlichen oder menschlichen Ursprungs betroffen ist, mobilisieren die Mitgliedsstaaten alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente einschließlich der ihr von den Mitgliedstaaten bereitgestellten militärischen Mittel…“

Regierungs- und EU-frommen Rechtsgelehrten wird es kaum schwer fallen, Streikbewegungen und andere soziale Protestmaßnahmen in eine „Katastrophe menschlichen Ursprungs“, wenn nicht gar in einen „terroristischen Akt“ umzuinterpretieren.

„Quo vadis tu felix Europa?“

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