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ATTAC-Kärnten
Hermann Dworczak
Walther Schütz

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2010-10-31

Proteste gegen „SPARPAKET“ dehnen sich aus

Ein paar (unvollständige) Ansätze zum Einklinken, Mitmachen ..., denn: Wir lernen im Vorwärtsgehen

.

Werte kärnöl-Leser/innen!

Ich denke, dass hier innerhalb unserer, in sich durchaus heterogenen kärnöl-Gemeinschaft eine gewisse Skepsis gegenüber der Reformierbarkeit des Systems überwiegt, dürfte Besucher/innen unserer Homepage hinlänglich bekannt. Scheinbar im Widerspruch dazu stellen wir mit diesem Beitrag Ansätze vor, die zum Engagement gegen die sogenannten „Sparpakete“ aufrufen. Denn: Kämpfe gegen die drohende Verelendung (!) sind im Hier und Jetzt zu führen, den Ansprüchen eines immer totaleren und sich immer totalitärer gebenden Systems ist eine klare Absage zu erteilen. Jetzt, und nicht dann, wenn irgendwelche „Verhältnisse reif“ sind. Denn aus sich selbst heraus reif sind sie wohl nie. Aber mit unserem Tun und mit seiner Reflexion, also mit der Verbindung von Praxis und Theorie, haben wir die Möglichkeit, diesen „Reifungsprozess der Verhältnisse“ voranzutreiben.

Auch wenn es fürchterlich banal klingt, beispielsweise gegen die Abschaffung der Familienbeihilfe für über 24-Jährige auf die Straße zu gehen: An dieser Scheibe, die uns da mit der Salamitaktik abgeschnitten werden soll, zeigt sich wie an jeder anderen Scheibe der Grundwiderspruch zwischen dem Potenzial an gutem Leben für alle, das vorhanden ist und dem, was uns zugemutet wird. Zumutungen, die sich etwa im schrittweisen Abbau der Sozialleistungen zeigen.

Denn wenn wir alles schlucken, dann schwindet auch jegliche Perspektive, so wie dem Schlachtvieh, das sich keinerlei Welt außerhalb der Box vorstellen kann. „TINA - There is no alternativ“, so lautete der Slogan von Großbritanniens Margret Thatcher in den 80erJahren.

Dagegen geht es nun darum, die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen – und damit auch unser Denken, unsere soziale / gesellschaftliche Kreativität. In diesem Sinne drei Beiträge

  • Von Hermann Dworczak ein Aufruf sich österreichweit zu vernetzen
  • aus Klagenfurt die Anregung zu einer Demonstration am Sa, 6. Nov., 9:00-11:00 in Klagenfurt gegen die Belastung der „Familien“, wie es die Autorin nennt
  • und last but not least von der Initiative <r www.wege-aus-der-krise.at eine Mobilmachung für eine nennenswerte Vermögenssteuer

Alles zu verstehen als Work in Progress, als ein Lernen im Vorwärtsgehen, auch wenn dieses oft nur ein Vorwärtsstolpern ist. Unter anderem möglicherweise bei einem österreichweiten Aktionstag am 17. oder 19. November. Wir werden sehen.

Für die kärnöl-Redaktion Euer / Ihr
Walther Schütz

.

1.

Hermann Dworczak

Proteste gegen „SPARPAKET“ dehnen sich aus: JETZT DEN WIDERSTAND BUNDESWEIT VERNETZEN!

Die Proteste gegen das asoziale „Sparpaket“ der rot-schwarzen Bundesregierung dehnen sich zunehmend aus. Nachdem bereits in der Vorwoche tausende Student/innen auf die Straße gegangen sind und am Wochenende am Stephansplatz weitere Proteste erfolgten, stand Donnerstag den 28.Oktober eine DEMONSTRATION, zu der die ÖH aufgerufen hat und die von der GPA-Djp unterstützt wurde, auf dem Programm . Im Mittelpunkt stand die Kürzung der Familienbeihilfe, aber selbstredend stand das GESAMTE SPARPROGRAMM zur Disposition!

Gut 15.000 Teilnehmer/innen nahmen an dem zweistündigen Marsch durch die Wiener Innenstadt teil. Auch bei den gleichzeitig stattfindenden Demos in Graz, Salzburg und Linz gab es Beteiligungen , die in die Tausende gingen.

Besonders bemerkenswert ist die Umstand, dass an der (Wiener) Demo Blöcke von Gewekschafter/innen teilnahmen (Metaller, GPA-Djp): Das reflektiert den Umdenkprozess, der – in Teilen – des ÖGB Platz greift. Während die ersten Reaktionen das Sparpaket mit Glacehandschuhen anfassten, kommt nun immer mehr Kritik zum Tragen.

Was jetzt objektiv auf der Tagesordnung steht, ist die sich entwickelnde PROTESTBEWEGUNG BUNDESWEIT ZU VERNETZEN und zwar in ihrer gesamten Breite: ÖH, studentische Basisinitiativen, zivilgesellschaftliche Organisationen, Soli-Szene, Migrant/innen Gewerkschaften, etc.

Der Termin für solch eine Zusammenkunft („Widerstandskonferenz“) könnte um den 20.November herum sein, damit noch genügend Zeit bleibt, um sich für die Präsentierung des Budgets im Parlament Anfang Dezember zu rüsten. Am besten wäre solch ein Treffen in Wien auf der Uni oder – wenn möglich – im Gewerkschaftsbereich.

Mit solidarischen Grüßen, Hermann Dworczak (Aktivist im Austrian Social Frorum/ ASF; 0676 / 972 31 10)

.

2.

Familien zahlen drauf!

Aufruf zur Protestkundgebung gegen die Sparmaßnahmen im Familienbereich
verfasst vom Klagenfurter Familienforum

Samstag, 13. 11. 2010
Zeit: 10.00 bis 12.00 Uhr
Ort: Alter Platz, Klagenfurt

  • Streichung der Familienbeihilfe ab dem 24. Lebensjahr
    und für arbeitssuchende Kinder ab dem 18. Lebensjahr
  • Kürzung der 13. Familienbeihilfe
  • Streichung des Mehrkindzuschlages

Die geplanten Maßnahmen sind weder zukunftsorientiert noch gerecht! Wir fordern

  • Neue Verhandlungen!
  • Keine Kürzungen im Familienbudget!
  • Valorisierung der Familiengelder!
  • Gerechte Umverteilung!

Daher: Neue Verhandlungen! Kein Sparkurs bei Familien!

Wenn Sie Ihrer Empörung Ausdruck verleihen wollen, dann kommen Sie zur Protestkundgebung! Bringen sie „Krachmacher“ (Töpfe, Deckel, Pfeiferln etc., keine Feuerwerkskörper oder Knallkörper) mit!

Siehe auch: r PROTEST-Kundgebung

Kontakt: r daniela.obiltschnig@klagenfurt.at

.

3.

„Vermögenssteuer jetzt!“

Der „heiße Herbst“ ist in vollem Gange! Am 18. Oktober 2010 haben Attac und die Allianz „Wege aus der Krise“ im Rahmen der zivilgesellschaftlichen Budgetrede ein zivilgesellschaftliches Zukunftsbudget vorgestellt.

Welche Materialien und Tools sind vorhanden?

  • Vermögenssteuer-Rechner (r hier)
  • Fact Sheet „Vermögenssteuer jetzt!“ (r Text)
  • Email-Aktion „Vermögenssteuer jetzt!“ (r hier)
  • Zivilgesellschaftliche Budgetrede (als r Text + als r Videos)
  • Zivilgesellschaftliches Zukunftsbudget (r Text)

Alle Materialien/Tools sind unter r www.wege-aus-der-krise.at zu finden.

Wie geht es jetzt weiter? Viele Organisationen organisieren bereits aktiv Widerstand gegen die geplanten Sparmaßnahmen und für ein anderes Budget. Aber es braucht noch mehr konzertierte Aktionen. Damit die politischen Entscheidungsträger/innen merken, dass viele Menschen und Organisationen in Österreich ein Zukunftsbudget wollen, laden wir alle ein aktiv zu werden. Detailinformationen und Beteiligungsvorschläge dazu findet ihr auch im Anhang – darin wurden auch die auf der AV entwickelten Vorschläge inkludiert.Wir laden euch ein, diese nach besten Kräften in eurem Umfeld zu verbreiten, umzusetzen, weiterzusagen und zum Gelingen der Aktionen beizutragen! :-) ...

Gerade jetzt ist es wichtig nochmals die Notwendigkeit einer Vermögenssteuer zu betonen. Würden wir eine solche einführen – wie im zivilgesellschaftlichen Budget vorgesehen – wäre keine der Einsparungen bei Familien, jungen Menschen oder pflegebedürftigen Menschen notwendig. Im Gegenteil, es wäre genug Geld vorhanden, um in diese Zukunftsbereiche zu investieren!

Wir wünschen gutes Gelingen bei allen Aktivitäten! Für Anregungen/Feedback, sowie Aktionsinformationen aus den Gruppen stehen wir gerne zur Verfügung. Herzliche Grüße,

Alexandra (r alexandra.strickner@attac.at) & Willi (r wilhelm.zwirner@attac.at)
[t] +43-676-5666768 [b] +43-1-5440010 [f] +43-1-5440059

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