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Hermann Dworczak

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2010-07-20

Istanbul und wie weiter im europäischen Sozialforumsprozess?

Die Bilanz des ESF in Istanbul vom 1.-4. Juli 2010 ist mehr als widersprüchlich. Letzendlich gelang es doch, wichtige Debatten durchzuführen und zentrale Beschüsse zu fassen: insbesonders den, am 29. September EUROPAWEIT gegen die kapitalistischen Krisen zu mobilisieren.

.

Folgende Abschlusserklärung wurde verabschiedet:

„Wir, die TeilnehmerInnen des ESF in Istanbul, bekräftigen, dass wir uns stark engagieren werden gegen jeden Krieg und jede Besatzung und wir sind für eine politische Lösung der Kurdenfrage. Wir haben uns auf die folgende Resolution verständigt:

Handeln wir gemeinsam in Europa gegen die Krise!

Im Rahmen der globalen Krise und angesichts der Offensive der EU, der Regierungen und des IWF (Weltwährungsfond) eine strenge Sparpolitik bzw. eine des sozialen Rückschritts durchzusetzen, haben die im ESF in Istanbul versammelten sozialen Bewegungen einen Aufruf zum gemeinsamen Handeln in Europa herausgegeben. In ganz Europa bilden sich Mobilisierungen und Widerstandsbewegungen, um diese Maßnahmen in Frage stellen. Auf lange Sicht ist es dringend, einen zusammenhängenden Kampf in ganz Europa zu entwickeln, der die sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Verbände, Organisationen, Netzwerke und Bürger/innen zusammenbringt.

Deshalb rufen wir als 1. Schritt für den 29. September zur Mobilisierungen in ganz Europa auf.

Wir müssen alternative Maßnahmen entwickeln, die uns in die Lage versetzen, dass wir die sozialen Bedürfnisse und ökologische Anforderungen erfüllen können. Alle sozialen Bewegungen rufen zu einer europäischen Versammlung am 23./24. Oktober (oder 13./14. November) in Paris auf, um die Mobilisierung und Koordination unserer Bewegungen fortzusetzen, sie auszuwerten und über die Zukunft des ESF zu diskutieren.“

r www.fse-esf.org

.

Diese positiven Aspekte können jedoch nicht über die politischen und organisatorischen Defizite dieses ESF hinwegtäuschen. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass mit Istanbul der europäische Sozialforumsprozess an einem Scheidepunkt angelangt ist. Entweder gelingt es, aus den Mängeln zu lernen oder es droht ein weiterer Degenerationsprozess.

Trotz aller politischen Defizite und organisatorischer und finanzieller Hürden gab es ein Sozialforum mit zum Teil sehr hohem inhaltlichem Niveau: Zumeist wurde von den Krisen des Kapitalismus im Plural gehandelt, also nicht nur die ökonomische und soziale, sondern ebenso die ökologische Dimension behandelt; mit der international ansteigenden Flut des Rechtsextremismus erfolgte eine fundierte Auseinandersetzung – wobei die große Zahl junger Teilnehmerinnen ins Auge fiel; bereits am Donnerstag den 1.Juli gab es eine sehr gut besuchte Veranstaltung zu der Frage, ob nicht eine „neue Internationale“ notwendig wäre.

Insgesamt waren wir jedoch herzlich wenig: rund 3.000 und nur 5.000 auf der Demo. Natürlich gilt es, die spezifische Situation der Türkei zu berücksichtigen. Aber das darf keine Ausrede sein, UNSERE EIGENEN SCHWÄCHEN beim Namen zu nennen.

Um nur die wichtigsten anzuführen:

  • Obwohl bereits vor einem Jahr vom Türkischen Organisationskomitee (TOC) der politische Rahmen abgesteckt wurde, verblieb vieles auf dem Papier. Der Vorschlag auf der Wiener European Assembly (EPA) im Vorjahr, ein gesamteuropäisches Mobilisierungs-Komitee einzurichten, wurde erst heuer nach der EPA in Berlin realisiert.
  • Es gab keine aktive Informationspolitik (auf der website des ESF stand nahezu nichts) – für viele war so in keiner Hinsicht klar, warum sie nach Istanbul kommen sollten – weder die west- und osteuropäischen Bewegungen, noch die Bewegungen in der Türkei oder die türkischen oder kurdischen Immigrant/innen in Westeuropa

Derart wurde die Basis für das ESF immer schmäler und die organisatorischen und finanziellen Probleme immer gravierender. Erst in der Schlußpase der Vorbereitung wurde im Rahmen des Türkischen Organisationskomitees ein kleines Büro von Half- und Fulltimern eingerichet und das ESF garantiert.

Was brauchen wir in Zukunft

Um jeglichem Missverständnis vorzubeugen sei es explizit gesagt: Diese Zeilen sind von einem Geist kritischer SOLIDARITÄT getragen und gehen von einer POSITIVEN Grundhaltung aus. Es geht darum, was WIR GEMEINSAM machen können, damit der europäische Sozialforumsprozess wieder Schwung bekommt. M. E. nach geht es v.a. um folgende Punkte:

  • Das ESF muss theoretisch auf der Höhe der Zeit sein – also nicht Phrasen produzieren, sondern seriöse Analysen liefern (das Seminar in Prag „Alternativen zum Rechtsextremismus in Zeiten ökonomischer und ökologischer Krisen“ fällt in diese Kategorie )
  • Einige wenige – gut ausgewählte – Kampagnen, wo möglichst alle an einem Strang ziehen, um politische Sichtbarkeit zu erzielen
  • Organisatorische Strukturen, die die gemeinsamen Beschlüsse auch real umzusetzen. Daher gilt es, mit dem – aufzustockenden – gesamteuropäischen Mobilisierungskomitee weiterzufahren.
  • Eine ständige, lebendige homepage, wo sich das widerspiegelt

All das gilt es, auf der nächsten EPA zu diskutieren, entsprechende Beschlüsse zu fassen und real in den Prozess für das nächste ESF einfließen u lassen.

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Informationen zum ESF:

Hermann Dworczak (Aktivist im Austrian Social Forum/ ASF) Tel. 0676 / 9723110

Another Europe is Possible!
ESF was first held in Florence 2002, lastly in Malmo 2008. Among the participants are trade unions, migration networks, environmental organisations, feminist organisations, the global justice movement, peace networks, human rights organisations, academics, youth organisations – and many more. ESF is a unique space for organisations, movements, networks and individuals engaged in building a more sustainable, democratic and equitable society. Tens of thousands of activists and a broad range of organisations come together to share experiences, debate ideas – and not the least to formulate proposals and to build new alliances for mobilisation and effective action. ESF is about changing Europe – not merely to contemplate the situation of today.

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