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2005-08-06

60 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki

Die Forderungen des Friedensvolksbegehrens umsetzen - Aus Euratom austreten!

"...und dann folgte fast unmittelbar ein lautes anhaltendes schauerliches Donnern, wie eine Warnung vor dem Jüngsten Tag, das uns spüren ließ, dass wir winzige Wesen in blasphemischer Weise wagten, an die Kräfte zu rühren,
die bis dahin dem Allmächtigen vorbehalten waren."

General Thomas Farrell, Augen- und Ohrenzeuge des ersten Atomwaffentests "Trinity" in der Wüste von New Mexico.

Am 06. August jährt sich der Abwurf der Atombombe auf Hiroshima zum 60. Mal. Am 9. August der Abwurf auf Nagasaki. 200.000 bis 400.000 Menschen wurden in Hiroshima und Nagasaki am Tag und in den folgenden Wochen getötet. 100.000 bis 200.000 Menschen überlebten das Inferno zum größten Teil schwer verletzt. Die Gebiete rund um Hiroshima und Nagasaki wurden radioaktiv verseucht. Heute bedrohen uns rund 28.000 Atomwaffen im Besitz der neun Atomwaffenstaaten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Israel, Indien, Nordkorea und Pakistan). Das ist zwar weniger als die Hälfte der Atomwaffen auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, jedoch noch genug, um die Welt mehrere Male zu zerstören. Das Risiko eines versehentlich ausgelösten Atomkrieges ist genauso hoch wie im Kalten Krieg.

Mit Ende des Kalten Krieges verlor die atomare Bedrohung zunächst an öffentlicher Aufmerksamkeit. Millionen Menschen hegten die Hoffnung, dass nunmehr der Weg frei sei für die Befreiung von der nuklearen Geißel. Davon kann heute, 60 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, keine Rede sein. Immer mehr Staaten streben nach dem Status "Atommacht". Die bestehenden Atommächte haben ihr Versprechen, nuklear abzurüsten, mit der Perspektive der völligen Beseitigung von Atomwaffen, nicht eingelöst. Im Gegenteil, neue Generationen von Nuklearwaffen werden entwickelt, die ihre Zerstörungskraft auch taktisch nutzbar machen soll, der Einsatz von Atomwaffen wird in der Zwischenzeit auch gegenüber Nichtatommächten angedroht. Das Scheitern der UN-Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai dieses Jahres muss uns alarmieren. Eigentlich gilt der Atomwaffensperrvertrag als der erfolgreichste weltweite Abrüstungsvertrag. Fast alle Staaten der Welt gehören ihm an. Er verpflichtet die offiziellen Atommächte zur Abrüstung, untersagt allen anderen Ländern Nuklearwaffen und garantiert ihnen gleichzeitig die zivile Nutzung der Atomenergie. Die Konferenz scheiterte, weil sich die alten Atommächte, insbesondere die USA, nicht mehr an gegebene Abrüstungsversprechen gebunden fühlen. Das könnte dazu führen, dass sich auch andere Staaten nicht mehr an den Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen halten.

Auch das EU-Mitgliedsland Frankreich entwickelt in der Zwischenzeit neue taktische Atomwaffen und modernisiert das strategische Atomwaffenpotential. Im "European Defence Paper" werden im Auftrag des EU-Rates militärische Szenarien entwickelt, "...in denen die nationalen Atomstreitkräfte von EU-Mitgliedsstaaten in die Gleichung entweder explizit oder implizit eingehen können." Nach wie vor entscheidet über den Zugang zum Klub der Mächtigen die Fähigkeit per Knopfdruck Millionen Menschen zu vernichten. Wer über Atomwaffen verfügt, vermeint, selbst erpressen zu können, ohne selbst erpressbar zu sein.

Das nukleare Risiko fordert vor allem auch deshalb unser entschiedenes Handeln, weil es in den allgemeinen Kurs der Militarisierung und der Tendenz zur militärischen Eskalation von Interessensgegensätzen eingebettet ist. Die wachsende Ungleichverteilung von wirtschaftlicher und politischer Macht wiederspiegelt sich in Aufrüstung, aggressiven Militärstrategien, heißen Kriegen und militärischem Interventionismus. Die These der Schrecken der Nuklearwaffen würde zur Stabilisierung der internationalen Beziehungen beitragen entpuppt sich als Irrglaube.

Österreich hat sich verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, völlig atomwaffenfrei zu bleiben. Über die Militarisierung der EU verlieren wir jedoch zunehmend die Kontrolle darüber, woran wir beteiligt und involviert sind. Österreich muss deshalb die Teilnahme an der Militarisierung der EU verweigern und die Forderungen des Friedensvolksbegehrens umsetzen. Österreich ist Mitglied von Euratom und zahlt jährlich 40 Mio EUR für die europäische Nuklearwirtschaft. Wir wissen, die zivile Nuklearindustrie ist der siamesische Zwilling der militärischen Nutzung der Atomkraft. Österreich muss am 60. Jahrestag der Katastrophe von Hiroshima und Nagasaki seine Mitgliedschaft bei Euratom beenden. Das erfordert der Respekt vor den erlittenen und fortdauernden Leiden der Betroffenen.

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Werkstatt Frieden&Solidarität

Ja zur Neutralität!
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