2011-11-16

„Kleine Zeitung“ Kommentar: „Es war eine gute Woche“ (Von Hubert Patterer)

So, 13.11.2011, S.12: Nach Berlusconi: Es gibt in Europa Anzeichen der Läuterung. Sie betrifft auch die Bürger.

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Die Flut düsterer Meldungen mag Gegenteiliges suggerieren, und doch: Es war eine gute Woche für Europa. Der Blick in den Abgrund scheint einen Läuterungsprozess loszutreten. Endlich beginnen sich die Dinge zu ändern und die Köpfe. Endlich werden die politischen Eliten Griechenlands und Italiens dem Ernst der Lage gerecht, auch wenn sie wie Getriebene wirken, und nicht nur sie.

Das Gute dieser Woche: Nach Papandreou trat gestern auch Italiens Regierungschef Berlusconi zurück. Er nahm eine Hypothek vom Land, das ihm zu lange zugezwinkert hatte. Die Nachsicht ist nur psychologisch erklärbar. Viele Italiener, so schrieb die Neue Zürcher Zeitung, seien „selbst große Schlaumeier“ und neigten schon als Katholiken keinem radikalen Puritanismus zu.

Papandreou musste gehen, weil er um seiner selbst willen das Instrument des Referendums als Jeton einsetzte und gegenüber der solidarischen europäischen Gemeinschaft brachial gegen Treu und Glauben verstieß. Berlusconi, der egozentrische Harlekin, musste das Feld räumen, weil er den Niedergang des Landes untätig geschehen hatte lassen. Er verschleppte Reformen und wurde so zur personifizierten Bedrohung für Italien, zivilisatorisch wie ökonomisch. Wirtschaftskundige Technokraten sollen in Athen und Rom Übergangsregierungen anführen und die Not wenden. Ob sie der Aufgabe gewachsen sind, ist ungewiss, aber der entschlossene Schnitt lässt Zuversicht zu.

Freilich: Hygienisch sauberer wäre es gewesen, hätten die beiden Völker die Regenten davongejagt, und nicht ein Druck-Gemisch aus eigener Partei, EU-Gläubigern und strafenden Märkten. Deren Pädagogik kennt die Kategorie der Nachsicht nicht und ist dort pathologisch, wo auf die Not gewettet wird. Aber: Die „ungezügelten Märkte“ haben diese Macht nicht ruchlos arrogiert, vielmehr hat die ungezügelte Politik mit ihrer Unkultur der Verschuldung den Märkten die Macht gleichsam übertragen. Nur so konnte der Markt überhaupt in die Rolle des Zuchtmeisters schlüpfen.

Die Zuchtrute haben die Märkte von den sorglos haushaltenden Staaten. Verschuldung heißt vorsätzlicher Souveränitätsverlust. Ein Teil der Zuchtrute stammt auch von den Bürgern selbst. Der Antagonismus vom bösen Markt und dem unschuldigen Volk ist näher an den Gebrüdern Grimm als an der Wirklichkeit. Das Volk wählt, und das Volk wählt ab. In Griechenland und Italien hat es in beidem versagt. Das Volk ließ sich, geblendet vom Schein des leichten Lebens, verführen, und ist jetzt verdrossen, weil ihm die Rechnung zugestellt wird. Das Versagen ist uns vertraut.

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Quelle: www.ots.at

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