2006-01-19

EU Sozialministertreffen

STRASSENAKTION

Gemeinsam mit dem Bündnis für 1 Welt/OIE und ATTAC Kärnten veranstaltet kärnöl heute Donnerstag ab 10:00 Uhr und morgen Freitag ganztägig am Villacher Hauptplatz eine Straßenaktion "Für ein soziales Europa". Zentrales Element ist der "Speakers Corner", an dem jeder eingeladen ist, seinen Protest bzw. seine Kritik zu formulieren.

Um vielleicht einigen Missverständnissen gleich vorneweg zu begegnen: Dieses EU-Sozialministertreffen ist ein simples Routine-Treffen, für das Kärnten den Zuschlag bekam, weil dereinst der Spittaler Tierarzt Herbert Haupt der österreichische Ressortminister war. Und so kann man getrost davon ausgehen, dass bei diesem Treffen auch routinemäßig nichts herauskommen wird. Unsere Aktion richtet sich also nicht gegen dieses Treffen.

Sehr wohl aber muss es uns allen ein Anliegen sein, diese EU als das darzustellen, was sie de facto ist: Eine Veranstaltung der Konzerne und der Generäle. Wer auch nur 5 Minuten aufbringt, um etwa die neue Dienstleistungsrichtlinie der EU (Bolkestein-Richtlinie) durchzublättern, wird sehen, was in dieser EU unter dem Stichwort "sozial" verstanden wird. Es handelt sich dabei um nichts anderes als um die Exekutierung zentraler Forderungen des GATS. Und wer glaubt, dass eine solche "Sozialpolitik" auch nur irgendetwas mit einer sozialen oder gar mit einer humanen Gesellschaft zu tun hat, heißt entweder Johannes Voggenhuber oder leidet unter sonstigen Verständnisproblemen. Aber das ist nur ein kleines Beispiel für eine völlig fehlende soziale Dimension dieser EU. Das gilt es darzustellen in einer Medienlandschaft, die zu all diesen Themen schweigt wie ein Grab.

Hier ein paar Links zum Thema:

Achtung Bolkesteinhammer!!
Zur EU-Verfassung
Die EU ist halt auch nur so was wie ein Staat …