2004-05-14

kärnöl im Radio

Heute Freitag 14. Mai 2004, 19.00 Uhr in der Reihe "Die Welt - ein Dorf". Radio AGORA 105,5 MHZ bzw. 106,8 Koralpe; 100,9 Eisenkappel:

Dokumentation eines Vortrages von Bernhard Obermayr (ATTAC). In Kooperation mit der Villacher Kulturinitiative Kärnöl und ATTAC. Inhalt: Die Präambel - viel Selbstlob und keine Selbstkritik; Die Kriterien für eine sozialere EU am Beispiel der Forderungen der Arbeiterkammer; Der allgemeine 1. Teil der Verfassung und der 2. Teil, die Grundrechtscharta - im Grunde ein Fortschritt, aber ohne Verbindlichkeit; Die Hämmer des 3. Hauptteils: Durchdefinierte, klare neoliberale Ziele im Verfassungsrang; Keine Garantien für den Erhalt einer öffentlichen Daseinsvorsorge; keine Vetomöglichkeit mehr im Falle der Öffnung von Bereichen der Daseinsvorsorge in internationalen Verträgen (WTO / GATS); Sozialpolitik kommt ausschließlich als Arbeitsmarktpolitik vor; Ein kleiner Fortschritt: Die Sozialpartner sollen künftig eingebunden werden; der Steuerwettlauf etwa bei der Unternehmenssteuer wird nicht unterbunden, ebenso sind die britischen Steueroasen ausdrücklich von der Verfassung ausgenommen.

Auch auf Kassette um EURO 4,-- unter buendnis.oeie@aon.at erhältlich.

Der 2. Teil dieser Dokumentation ist am Freitag, den 21. Mai 04 um 19.00 Uhr zu hören, da geht es dann um die Bereiche Militarisierung, Nachhaltigkeit, Landwirtschaft und eine Gesamteinschätzung.

Links zum Thema:

kärnöl-Akademie: ESF Paris
Der Gott der EU-Verfassung I
Der Gott der EU-Verfassung II
Der Gott der EU-Verfassung III
Der Gott der EU-Verfassung IV