2011-01-15

Kubanische Impressionen: Ein politischer Reisebericht

Im Anschluss an den UNO-Klimagipfel bzw. den Alternativengipfel in Cancun, über die ich laufend berichtete (siehe 1. , 2., 3. und 4. Bericht) machte ich mich zu einer politischen Reise nach Cuba auf den Weg. Nach über 20 Jahren wollte ich mir erneut einen Überblick verschaffen, wie es um die kubanische Revolution bestellt ist.

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Die Ausdrücke „Überblick“ und „Impressionen“ sind bewusst gewählt: 10 Tage in Havanna, Matanzas und am Varadero können nicht mehr verschaffen. Eine umfassende Analyse steht also bei weitem aus. Aber 10 Tage mit offenen Augen herumgehen, mit vielen Leuten reden, explizit politische Gespräche ( auch mit hochrangigen Funktionärinnen) zu führen gibt einiges her. Darüber will ich im folgenden berichten.

Auch nach über 50 Jahren Revolution ist die Armut des Landes unmittelbar erkennbar: an den niedrigen Löhnen, dem veralteteten Maschinenpark vieler Fabriken, dem Verfall der (historischen) Bausubstanz, etc. Die Hauptgründe liegen auf der Hand: das koloniale Erbe und die frühere und aktuelle Politik des (US)-Imperialismus (auch unter dem „schwarzen Kennedy“ Obama). Die Sklaverei wurde auf Kuba erst ganz spät im 19.Jahrhundert abgeschafft, das Land wechselte von einer spanischen zu einer US-Kolonie und bis zu Batista zu einem Anhängsel und Freudenhausdes US-Imperiums. Die Revolution 1959 hatte es mit einem schlimmen Erbe zu tun. Aktuell steht das Land ganz im Banne des fürchterlichen US-Embargos.

Dass dennoch Grandioses geleistet wurde und wird, ist deutlich sichtbar. Das – hervorragende – Gesundheitssystem etwa ist international bekannt und geachtet. Von der sehr hohen Lebenserwartung der KubanerInnen kann man sich bei jedem Spaziergang überzeugen. In Matanzas mache ich ein typisches Erlebnis: Gemeinsam mit meiner ziemlich erkälteten Lebensgefährtin betrete ich eine Apotheke und ersuche um Medikamente für sie. Sehr freundlich wird uns geholfen und jegliche Bezahlung abgelehnt!

Ebenso ist das gesamte Bildungssystem gratis. Ein Kellner, der am Varadero als Kellner in einem Hotel arbeitet und nebenbei (schwarz) taxelt, erzählt uns von seiner Tochter, die kostenlos Medizin studiert. Auf die Frage „In Havanna?“ antwortet er. „Nein, gleich hier in der Nähe – Unis gibt es über das ganze Land verteilt“.

Bei einem Rundgang in der – schlicht sensationellen – Altstadt von Havanna wird einem der Verfall der (alten) Bauten auf Schritt und Tritt bewusst. Havanna Vieja ist zwar schon seit geraumer Zeit UNO-Weltkulturerbe, die Hilfsgelder scheinen jedoch nur sehr spärlich zu fließen. Hingegen hat die Stadt einen eigenen „Historiker“, der mit einem engagierten Mitarbeiter/innen-Team Schritt für Schritt an die behutsame Renovierung der Baujuwele herangeht. Eine wichtige Besonderheit : Die BewohnerInnen in den zu renovierenden Häusern verbleiben während der Restaurierungen entweder in ihren Wohnungen oder es werden ihnen Ersatzwohnungen zugewiesen. Mit anderen Worten: Sie werden nicht wie in vielen anderen Metropolen der „Sanierung“ geopfert!

Kuba hat – insbesonders nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der anderen Länder des „realen Sozialismus“ – insbesonders im Tourismus verstärkt joint ventures mit internationalen Kapitalträgern geschlossen , um dringend benötigt Devisen zu bekommen. Die damit verbundenen psychologischen Konsquenzen sind offenkundig: nicht wenige der im Fremdenverkehrssektor Tätigen, deren Gehälter ebenfalls recht niedrig sind, entwickeln zunehmend eine „Bakschisch“-Mentalität – also Leistungen (z.B. Zimmeraufräumen) nur dann, wenn es Trinkgeld gibt.

Auf dem Varadero mache ich – in diesem Zusammenhang – eine traurige Erfahrung. Die Revolution hat u.a. die legendäre Du Pont-Villa in öffentliches Eigentum übergeführt und für jedermann zugängig gemacht. Ich kann mich noch genau daran erinnern, wie vor 20 Jahren „einfache Kubaner/innen“ hier ein- und ausgingen, speisten oder in der – stets zugänglichen – Bibliothek saßen. Heute ist die Villa ein Nobelschuppen, „einfache Kubaner/innen“ sehe ich keine – dafür ist die Villa Sitz des „Kubanischen Golfclubs“...

Bei den politischen Gesprächen wird einmal mehr deutlich, wie wichtig die Solidarität mit der kubanischen Revoltion (etwa mit den „Cuban Five“) ist, um ihre – nicht selbst verschuldete –Isolation zumindest zu mildern, wenn schon nicht zu sprengen. Im ICAP ( Kubanisches Institut der Freundschaft der Völker) wird die Rolle des ALBA-Projets gewürdigt (Kuba raffeneriert etwa Erdöl aus Venezuela für den Karibikraum), aber freimütig einbekannt, dass ALBA noch in den Kinderschuhen steckt.

In der Zentrale der kubanischen Gewerkschaften werde ich aufgeräumt begrüßt. „Ah, Du kommst aus Cancun. Na das war ein fracaso (Flop)!“ Warum allerdings die ambitionierten Bolivianer/innen in Cancun selbst von den ALBA-Staaten – also auch von Kuba – im Regen stehen gelassen wurden, bleibt unerwähnt.

Das heikelste Thema sind zweifelsohne die derzeit laufenden „ökonomischen Reformmaßnahmen“. Je nach unterschiedlicher Angabe sollen zwischen 500.000 und über 1 Million Menschen ihre (bisherigen) Arbeitsplätze verlieren. Die kubanischen Gewerkschafter/innen gehen in ihrer Argumentation Punkt für Punkt vor. „Zuerst einmal muss die Krise und die Notwendigkeit von Reformschritten einbekannt werden. Dann erfolgt auf der Basis allgemein gehaltener Vorschläge die consulta (Befragung) der Gesellschaft. Schließlich wird auf dem Parteikongress im April die Entscheidung fallen.“

Ich steige vorsichtig in die Debatte ein und verweise darauf, dass es für Krisen und Lösungsversuche internationale Parallelen (nicht Identitäten!) gibt. Trotzdem wird auf die „Einzigartigkeit des socialismo tropical“ gepocht. Ich erwähne die gänzlich unterschiedlichen Konzepte für eine „Neue Ökonomische Politik“ (NEP) in der jungen Sowjetunion der 20er-Jahre, auf die aktuellen Debatten in China (die ich im Vorjahr in Peking, Shanghai bzw. Szouchou verfolgen konnte). Meine Gesprächspartner/innen konzedieren, dass man von internationalen Erfahrungen lernen kann, aber nach zwei Stunden – solidarischer – Debatte läuft die Zeit davon ...

Ein Resumee? Wird schwierig – ich probier's trotzdem: Kuba befindet sich zweifelsohne an einem Schnittpunkt. Die von niemandem geleugnete Krise des bisherigen „Entwicklungsmodells“ verlangt neue Wege – ohne in Katastrophismus zu verfallen, denn die kubanische Revolution hat schon etliche schwerste Situationen gemeistert! Die bis jetzt veröffentlichten Positionen gehen vor allem in Richtung „Abspecken“ des Staates – insbesonders im Bildungs- und Gesundheitsektor. Sie hören sich ziemlich ähnlich an wie die „Mehr Markt“-Positionen in China oder Vietnam.

Dass andere Alternativen – mehr Pluralität, Demokratie und Partizipation – generell und im ökonomischen Planungsprozess; Selbstverwaltung von Betrieben; starkes Gewicht auf ökologische Fragen etc.) möglich und in Ansätzen sogar vorhanden sind wird kaum sichtbar. Die „Gramma“ etwa ist ein ziemliches „Steinzeitblatt“.

Nötig wären vor allem Offenheit, maximale Transparenz, freie Diskussion ohne Scheuklappen – wie in der kubanischen „Planungsdebatte“ der 60er-Jahre (u.a. mit Che Guevara, Ernest Mandel, Charles Bettelheim). Nicht ein Mehr an Demokatie schadet der Revolution, sondern ihre Gängelung: Das Beispiel des Niedergangs der stalinisierten Sowjetunion und ihrer Satelliten spricht Bände. Diejenigen, die die freie Artikulation der Gesellschaft und LINKE Alternativen verhinderten, waren und sind diejenigen, die die Restauration des Kapitalismus betreiben.

Hermann Dworczak (Aktivist im Austrian Social Forum/ ASF; 0676 / 9723110)

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